Schulstraße Sebastian-Kneipp-Gasse: gut gemeint, aber leider nicht durchdacht

Vor allem Eltern von Kindergartenkindern schütteln den Kopf und fragen sich, wie das mit „Kiss&Go“ bei den Kleinsten funktionieren soll. Alle Eltern wissen, Kindergartenkinder kann man nicht einfach „an der nächsten Ecke“ aussteigen und den Rest des Weges allein gehen lassen. Für die Betroffenen verlängert sich das tägliche Ritual durch diese Maßnahme beträchtlich.

Auch bei den Anrainern der umliegenden Gassen wächst die Sorge, wie sich das auf den Durchzugsverkehr auswirken wird. Die Gemeinde setzt hier nämlich auf das Florianiprinzip: „Wer sein Kind zwischen 7.30 und 8.00 Uhr zum Kindergarten fahren möchte, möge bitte eine Nachbargasse für einen Parkplatz zum sicheren Aussteigen und den kurzen Gehweg bis zum Kindergarten wählen.“ Erfahrungsgemäß ändert eine punktuelle Maßnahme die Gewohnheit nicht, das Kind mit dem Auto zur Schule oder zum Kindergarten zu fahren – meist gibt es dafür gute Gründe wie die Verbindung mit dem Arbeitsweg. Der Verkehr wird also nicht vermieden, sondern nur in die umliegenden Gassen verlagert. Inwieweit die im Flugblatt als sicher ausgewiesenen Schulwege dieses Prädikat dann noch verdienen, bleibt abzuwarten.

Ich habe Christian Apl namens der NEOS aufgefordert, zumindest einen Schülerlotsen an der nicht gesicherten Kreuzung Rudolf-Hochmayergasse/Seb.-Kneippgasse zu postieren. Nicht einmal daran wurde gedacht. Da frage ich mich schon, wie ernst das mit dem Ziel „Sicherheit der Schüler*innen auf dem Schulweg gewährleisten“ gemeint ist.

So wie sich die Sache darstellt, hat Vizebürgermeister Christian Apl (GRÜNE) sein Projekt im Alleingang, ohne Abstimmung mit den Betroffenen trotz vielfach geäußerter Bedenken einfach durchgedrückt. Sogar seine Koalitionspartner von der VP waren ganz offensichtlich überrascht.

Wir NEOS finden die Idee einer Schulstrasse nicht prinzipiell schlecht. Was es aber braucht, ist ein durchdachtes Gesamtkonzept, das die Bedürfnisse aller Betroffenen, insbesondere der Eltern und der Anrainer, berücksichtigt. Hier reicht eine populistische Maßnahme nicht aus – es geht darum durch Anreize und flankierende Maßnahmen eine Lösung zu finden, die tatsächlich die Schulwegsicherheit erhöht und nicht ein Problem durch ein anderes ersetzt.

Interessantes Detail: im gedruckten Flugblatt steht kein Sterbenswörtchen davon, dass es sich „nur“ um einen mit 31. Oktober befristeten Test handelt. Das wurde den Eltern aber mündlich mitgeteilt, steht mittlerweile auch so auf der Homepage der Gemeinde.

Nehmen wir Christian Apl also beim Wort: Damit eine objektive Evaluierung des Tests erfolgen kann, muss schon vorher klipp und klar kommuniziert werden, welche Ziele der Test erreichen soll, wie das gemessen wird und vor allem, wann der Test als erfolgreich oder nicht erfolgreich zu beurteilen ist. Diese Fragen habe ich an Christian Apl gerichtet und hoffe auf seine Antwort.

Den NEOS-Standpunkt zum Projekt Schulstraße haben wir bereits vor einem Jahr deutlich formuliert – dem ist nichts hinzuzufügen.