Auf den ersten Blick ist der Rechnungsabschluss 2021 recht erfreulich. Bei näherem Hinsehen wird man nachdenklich.
Es sieht so aus, als hätte die Gemeinde ein recht erfreuliches finanzielles Jahr 2021 hinter sich. Wurde in der zweiten Vorschau für den Finanzierungshaushalt noch ein Defizit von knapp €600.000,- erwartet, ergab sich für 2021 unter dem Strich ein Überschuss von €1,9 Mio. Ein Grund zur Freude? Nur auf den ersten Blick! Schauen wir uns die Gründe dafür an.
Es sieht so aus, als hätte die Gemeinde ein recht erfreuliches finanzielles Jahr 2021 hinter sich. Wurde in der zweiten Vorschau für den Finanzierungshaushalt noch ein Defizit von knapp €600.000,- erwartet, ergab sich für 2021 unter dem Strich ein Überschuss von €1,9 Mio. Ein Grund zur Freude? Nur auf den ersten Blick! Schauen wir uns die Gründe dafür an.
Das erfreuliche Ergebnis ist einnahmenseitig vor allem auf höhere Ertragsanteile und Kommunalsteuereinnahmen zurückzuführen. Ja, Einsparungen im operativen Bereich gab es durchaus. Vor allem sind die Kosten für Rechts- und Beratungsaufwand zurückgegangen: Rechtsberatung minus €60.000,-, Klimaschutzmaßnahmen minus €45.000,- Planungsleistungen der Rest. Das manche Kosten höher als angenommen waren, ist in einem Pandemiejahr wie 2021 nicht weiter verwunderlich. Das muss man einfach zur Kenntnis nehmen.
Die größten "Einsparungen" findet man bei den Investitionen. Projekte wurden einfach nicht wie geplant durchgeführt. Um welche Projekte handelt es sich? Keineswegs um Luxusprojekte, sondern um Investitionen in die Gemeindeinfrastruktur: es wurde viel weniger Geld für die Kanal- und Wasserleitungssanierung ausgegeben, als veranschlagt. Jeweils wurde um rund €1,0 Mio. weniger verbaut, als geplant. Auf Nachfrage erhielt ich die Antwort: wegen Corona konnten die Baufirmen die Aufträge nicht durchführen. Wenn ich mir die Ausgaben für Planungsleistungen anschaue, die geringer waren als veranschlagt, kann ich den Gedanken nicht unterdrücken, dass ein mehr an Projektmanagement und vorausschauender Projektplanung durchaus angebracht ist.
Egal, was die Gründe sind. Ernüchtert muss ich feststellen, dass die notwendigen und geplanten Sanierungsmaßnahmen für die Wasserversorung und die Kanalisation ins Stocken geraten sind. Keine guten Neuigkeiten.
Der Rechnungsabschluss 2021 zeigt, dass die Forderung der NEOS, sorgfältiger zu budgetieren und vor allem den Budgetvollzug zeitnahe genauer zu überwachen, notwendig war und ist. Gut zu hören, dass das bei den Zuständigen auf fruchtbaren Boden gefallen ist. Beim Beschluss des Budgets 2022 gab es dazu ein klares Bekenntnis des zuständigen geschäftsführenden Gemeinderates für Finanzen. In Arbeitsgesprächen habe ich den Eindruck gewonnen, dass das keine Lippenbekenntnisse waren.
Hoffen wir, dass 2022 die geplanten Infrastrukturprojekte wie geplant umgesetzt werden. Ich würde mich sehr darüber freuen, heute in einem Jahr allen Beteiligten dafür applaudieren zu können.
Tony Platt ist Budgetsprecher der NEOS in Perchtoldsdorf.
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