Start ins Jahr 2022: Digitale Parkkarte und Marienplatz sorgen für einen lebhaften Jänner

Vielleicht haben Sie den Eindruck, dass die Weihnachtsruhe heuer besonders lang war? Nein – war sie bestimmt nicht, ganz im Gegenteil. Es gab einiges zu tun und das ist auch der Grund, warum ich bisher kein Update über meine aktuellen Themen schreiben konnte. Was ich hiermit nachhole. 

Ein Thema, das viele PerchtoldsdorferInnen derzeit intensiv beschäftigt, ist die Kurzparkzone Nord. In der letzten Woche haben die Betroffenen AnrainerInnen von der Gemeinde Post erhalten. Ich hoffe, die Informationen haben Klarheit geschaffen, was jetzt wirklich kommt. Es hat bei den Regelungen noch Veränderungen gegeben. Auf der Website der Gemeinde stehen die Informationen und die Links für die digitale Antragstellung bereit. Das Wichtigste in Kürze:

- Ab 1. März wird die gebührenfreie „Kurzparkzone Nord“ eingerichtet.

- Sie wird einen ca. 350m breiten Streifen südlich der Gemeindegrenze zu Wien umfassen und Montag bis Freitag (werktags) von 8:00-22:00 gelten.

- AnrainerInnen (auch Firmen) können Ausnahmeregelungen beantragen. Sie erhalten eine „digitale Parkkarte“, die in der gesamten Kurzparkzone Nord gilt.

- Anträge können bereits gestellt werden.

Mein Gemeinderatskollege, Andreas Koller-Garber, und ich waren als Digitalisierungsbeauftragte intensiv in die Vorbereitungen involviert.

Sehr erfreulich: es gibt eine digitale Lösung für die Antragstellung und die Bescheiderstellung. Damit ist es gelungen, den ersten durchgängig digitalen Prozess – von der Anmeldung bis zur Zustellung des Bescheides – aufzusetzen. Das ist praktisch für die BürgerInnen und macht die Arbeit der Verwaltung effizient. Danke an die MitarbeiterInnen in der Gemeindeverwaltung, die offen für neue Wege waren und sich dafür engagiert haben!

Weniger erfreulich, aber zumindest ein kleiner Erfolg: Der Gemeinderat hat im Dezember unseren dringlichen Antrag „Finanzierung von Maßnahmen zur Schulwegsicherheit durch Umwidmung der Parteienförderung“ zwar – wie leider zu erwarten war – nicht angenommen und zur weiteren Bearbeitung in die Ausschüsse verwiesen. Aber zumindest beim Thema „Gestaltung Marienplatz“ gibt es Bewegung. Gemeinderat Alexander Nowotny hat eine Arbeitsgruppe mit AnrainervertreterInnen einberufen, die Vorschläge sammelt und konkretisiert. Unsere Anregungen sind in dieser Arbeitsgruppe positiv aufgenommen worden und es geht zügig voran. Bitte um Verständnis, dass ich über „ungelegte Eier“ noch nicht berichten will. Wer sich einbringen möchte oder konkrete Anliegen hat, bitte einfach mit mir Kontakt aufnehmen.

Gar nicht erfreulich: Jetzt ist es offiziell, die Schulstrasse Sebastian-Kneippgasse war kein „Test“ sondern von Beginn an als Dauereinrichtung geplant. Wie sich jetzt herausstellt, war das bereits im Genehmigungsverfahren so mit der Bezirkshauptmannschaft vereinbart. Machen Sie sich selbst ein Bild wie das mit der Information durch den zuständigen Vizebürgermeister Apl und durch die Gemeindewebsite zusammenpasst. Da heißt es nämlich: Nach einer Testphase von rund sechs Wochen (bis zum 31. Oktober 2021) soll das Konzept bewertet werden, inwieweit es sich bewährt hat oder nicht bzw. ob Nachjustierungen erforderlich sind.

Ganz direkt gefragt, Herr Vizebürgermeister Apl: Warum schenken Sie den BürgerInnen nicht von Anfang an reinen Wein ein? Transparente, klare Information, derer sich die Grünen ja sonst gerne, rühmen schaut anders aus. Traurig!