Ein Jahr NEOS im neuen Gemeinderat

Digitalisierung

Die Digitalisierung wird eine der größten Veränderungen in unserem täglichen Leben mit sich bringen. Auch vor der Arbeit der Gemeinde macht diese Transformation nicht Halt. Daher haben wir NEOS es uns zum Ziel gesetzt, Perchtoldsdorf digital fit für das 21. Jahrhundert zu machen. Der Gemeinderat hat im Dezember 2020 einen NEOS-Dringlichkeitsantrag dazu angenommen, der die Voraussetzungen für diese Transformation auf Gemeindeebene schafft. Mit Tony Platt stellen wir einen von zwei Digitalisierungsbeauftragten , die sich seitdem intensiv mit allen Schritten auseinandersetzen, die es dafür braucht. Es gab u.a. Workshops mit der Gemeindeführung und der Verwaltung und als Zwischenergebnis liegt eine Liste mit den wichtigsten Schritten vor, die nun gemeinsam mit allen Beteiligten abgearbeitet wird. So können in den Bereichen des Bürgerservices, der Website, dem digitalen Amt und vielem mehr in naher Zukunft große Schritte in Richtung Digitalisierung gemacht werden. Ein schöner NEOS-Erfolg!

Verkehr und Nachhaltigkeit

Der Verkehr ist in vielen Belangen das, was vor kurzem noch das Thema Bauen in unserem Ort war: DAS Thema, das die Gemüter erhitzt und für viel Diskussionsstoff sorgt. Statt mehr Verboten wollen wir hier vor allem sanfte Mobilität attraktiver machen. Dabei ist uns im vergangenenen Jahr bereits einiges gelungen: unter anderem konnte durch unsere Mitarbeit eine Liste an 30 konkreten Verbesserungen der Fahrradwege und Beschilderung der Wege erreicht werden von denen viele bereits umgesetzt sind. Auch das Thema der Energieerzeugergemeinschaften stand ganz oben auf unserer Liste: hier gab es (und es gibt ihn immer noch) für uns einen sehr klaren Verdacht der Freunderlwirtschaft bei der Vergabe eines Projektauftrags, den wir bis heute nicht nachvollziehen können.

Lärmschutz

Dass der Lärm der A21 die Perchtoldsdorfer:innen seit vielen Jahren nervt, war offenbar zu wenig Anlass für die bisherige Politik, etwas zu ändern. Durch unsere NEOS-Initiative hat sich dies nun geändert: der Gemeinderat hat sich in seiner Juni-Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, unsere Forderungen nach einer Section Control am betroffenen Stück, einer Reduzierung des Tempolimits von 80 auf 60 km/h für LKW und eine verstärkte Zusammenarbeit mit den ebenfalls betroffenen Gemeinden anzunehmen. Für uns ist klar: der Ball liegt nun bei Bürgermeisterin Kö, die Ihren Einfluss im Land NÖ geltend machen muss, um diese Punkte rasch einzufordern und in die Umsetzung zu bringen.

Finanzen

Ein sparsames und nachhaltig gestaltetes Budget ist die Voraussetzung einer nachhaltigen Politik, besonders auf Gemeindeebene. Dem Nachtragsbudget für das Jahr 2021 haben wir nicht zugestimmt, weil hier keine Weichen für langfristige Einsparungen gestellt wurden. Unsere Enthaltung haben wir an Bedingungen geknüpft, u.a. die Einrichtung einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe, die sich mit möglichen Einsparungen und Kostenstraffungen im Budget auseinandersetzt. Mit Erfolg: Die Arbeitsgruppe hat ihre Arbeit bereits aufgenommen und wird sich schwerpunktmäßig mit den Bereichen der Beschaffung, der Beratungsaufträge und des Fuhrparks auseinandersetzen. Noch ist für uns zu wenig Veränderung spürbar, doch der erste Stein ist, auch durch uns, ins Rollen gebracht worden.

Marktplatz

Eine unserer Forderungen im Wahlkampf war „Marktplatz statt Parkplatz“. Obwohl einige Kolleg_innen anderer Fraktionen unserer Forderung nach einem autofreien Marktplatz an einem Samstag im Monat, durchaus aufgeschlossen gegenübergestanden sind, konnten wir an dieser Front bisher keine Verbesserung der Situation erzielen. Aber: durch die Einsetzung der Arbeitsgruppe „Markt“ im Rahmen des Vereins Dorf- und Stadterneuerung konnten wir bereits eine lange Liste an Ideen und Vorschlägen sammeln, die wir nun gemeinsam mit den anderen Fraktionen, Anrainer_innen und Unternehmer_innen am Marktplatz diskutieren werden.

Wirtschaft

Eine der größten Veränderungen für viele Menschen im Jahr 2020 und '21 war sicher, dass viele ins Home-Office gewechselt sind. Dadurch haben viele Perchtoldsdorfer_innen die Vorzüge eines wohnortnahen Arbeitens für sich entdeckt, und wollen dies nun nicht mehr missen. Wir NEOS haben daher eine Initiative gestartet, ein Co-Working-Space in Perchtoldsdorf anzusiedeln. Wir haben auch Co-Working-Space-Betreiber in anderen Gemeinden besucht, um uns die Gegebenheiten und Besonderheiten einer derartigen Arbeitsform im Wiener Speckgürtel genauer anzusehen. Leider sind wir in den ersten Gesprächen mit der ÖVP und den Grünen nur auf bedingte Gegenliebe zu unserer Idee gestoßen - aber: wir bleiben dran! Damit Perchtoldsdorf ein Platz zum Wohnen UND Arbeiten wird.

Jugend und Generationen

Eines unserer persönlichen Herzensanliegen ist die Einbindung der nächsten Generationen in die Arbeit der Gemeinde. Auch hier ist uns ein erster Teilerfolg bereits gelungen: Im Rahmen des Jugendzentrums und gemeinsam mit dem Jugendgremium (alle jungen GemeinderätInnen) wird nun ein Konzept für die Einbindung und Beteiligung von Jugendlichen in Entscheidungen der Gemeinde erarbeitet. Nach dem Vorbild Klosterneuburgs könnte Perchtoldsdorf hier eine Vorreiterrolle bei der Partizipation von jungen Menschen einnehmen.

Europa

Seit dem Europatag gibt es auf die Initiative unseres Europa-Gemeinderates Christoph Müller, die er gemeinsam mit den anderen Europa-GemeinderätInnen umgesetzt hat, einen Briefkasten, der unter dem Motto „Sags Europa!“ steht. Hier können alle Bürger_innen ihre Anliegen, Fragen und Ideen zur Zukunft Europas hineinwerfen, welche dann im Rahmen einer Podiumsdiskussion im Herbst 2021 beantwortet werden. Wir zeigen somit, wie sehr Europa in jeder Gemeinde beginnt – nun auch in unserer.