In der letzten Woche fanden wieder drei Plenartage statt. Leider stand das Thema Bildung mit nur einem Tagesordnungspunkt und insgesamt 37 Minuten Debattenredezeit nicht im Fokus. Das zeigt einmal mehr, dass das eigentlich so wesentliche Thema Bildung im Moment – und das halte ich für grundlegend falsch – keinen besonderen Stellenwert in dieser Regierung hat.
Wie ist es zu diesem einen Tagesordnungspunkt gekommen? Im Ausschuss wurden neun von zehn Entschließungsanträgen der Opposition von Türkis-Grün vertagt. Das bedeutet, dass diese Anträge „schubladisiert“ werden und keine Diskussion im Plenum erfolgt. Ein (!!!) Antrag hat eine Abstimmung geschafft und selbst da konnten die Regierungsfraktionen nur dagegen stimmen, um gleichzeitig einen neuen, verwässerten Antrag einzubringen. Um was ging es? Das letzte Jahr hat Kindern und Jugendlichen besonders viel abverlangt. Sie sind um viele schöne und wichtige Erlebnisse gebracht worden, die für Heranwachsende so wichtig sind. All die Einschränkungen und Unsicherheiten haben Spuren hinterlassen. Die Kinderpsychiatrien sind überfüllt, jeden Tag zeigt eine neue Studie, dass Kinder verstärkt Gewalt ausgesetzt sind, verstärkt Suizidgedanken haben oder depressive Symptomatiken aufweisen. Viele Kinder und Jugendliche haben das Gefühl, dass auf sie in der Diskussion vergessen wurde.
Uns NEOS war immer klar: Schule ist ein zentraler sozialer Ort für Kinder und Jugendliche und eben nicht nur ein Ort der Wissensvermittlung, den man längere Zeit nach Hause verlegen kann. Die Schule ist auch ein wichtiger Raum, an dem auffällige Verhaltensänderungen wie Traurigkeit, Gereiztheit oder Rückzug, zuallererst von Lehrer_innen beobachtet werden können. Unser Antrag zielte deshalb darauf ab, Lehrer_innen niederschwellige Angebote zu geben, um gegebenenfalls frühzeitig erkennen zu können, wenn ein Kind Unterstützung benötigt und entsprechend sensibilisiert erste Schritte einleiten zu können.
Wir NEOS haben das Ziel, kein einziges Kind zurückzulassen. Sich dafür einzusetzen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln ist seit dem Ausbruch der Pandemie noch wichtiger geworden als es ohnehin schon war. Dafür braucht es kurzfristige Sofortmaßnahmen, mittelfristig ein verstärktes Angebot an Schulsozialarbeiter_innen und Schulpsycholog_innen und langfristig endlich den Mut, unser Bildungssystem wirklich von Grund auf zu reformieren, chancengerecht und zukunftsfit zu machen. Damit auch wirklich kein Kind zurückgelassen wird.
Martina Künsberg Sarre ist Nationalratsabgeordnete und Bildungssprecherin der NEOS und wohnt in Perchtoldsdorf.
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