Bürger_innen-Beteiligung und Glasfabrik?

Zentral ist, dass es in Abhängigkeit der Zielsetzung, Ressourcen (zeitlich) und Fragestellung unterschiedliche Formen der Beteiligung gibt, die sich auch in ihrem Niveau der Einflussnahme und dem Grad der Beteiligung unterscheiden.Es existieren formale und informale Beteiligungsverfahren:

1.     Formale Verfahren: sind verpflichtend durchzuführen. Es ist gesetzlich geregelt, wer sich beteiligen kann, wie weit reichend die Beteiligungsrechte sind, wie das Verfahren abläuft und was mit den Ergebnissen geschieht. Beispiele: Genehmigungsverfahren wie Umweltverträglichkeitsprüfungen oder Naturschutzverfahren für Betriebsanlagen oder Wasserbauprojekte (Quelle: Partizipation.at)

2.     Informale Verfahren: sind nicht auf diese Weise geregelt und können je nach Anlass unterschiedlich gestaltet sein. Sie basieren auf Freiwilligkeit und dem Prinzip der gemeinsamen Aufgabenbearbeitung. Wer sich beteiligt, wie gearbeitet wird, welche Methoden zum Einsatz kommen und welche Spielregeln dabei gelten, wird beispielsweise im Vorfeld festgelegt. Die Verbindlichkeit der erarbeiteten Lösungen hängt von Vereinbarungen über den Umgang mit den Ergebnissen ab. Sie haben in der Regel empfehlenden Charakter und dienen der Entscheidungsvorbereitung für Gremien wie den Gemeinderat oder einer Projektgruppe. (Quelle: Partizipation.at)

Hinsichtlich der Stufen der Beteiligung unterscheidet man zwischen Information, Konsultation und Mitbestimmung, wobei der Grad der Beteiligung mit jeder Stufe zunimmt:

1.     Information: Ausgewogene, transparente und objektive Informationen, um die Öffentlichkeit im Verständnis der Probleme, Alternativen, Möglichkeiten und/oder Lösungen zu unterstützen: „Wir halten alle Brunner_innen stets am laufenden, berichten objektiv und transparent über alle Entscheidungen der Projektgruppe“

2.     Konsultation: Einholen einer Rückmeldung durch die Öffentlichkeit zu Analyse, Alternativen und/oder Entscheidungen: „Wir halten Sie auf dem Laufenden, hören Ihnen zu, verstehen Ihre Anliegen und Erwartungen, und teilen Ihnen mit, wie Ihre Anregungen die Entscheidungen beeinflusst hat“

3.     Mitbestimmung: Direkte Zusammenarbeit mit Vertreter_innen der Öffentlichkeit im gesamten Prozess.

Für das Projekt q21 , ist es im Sinne einer Bürger_innen-Beteiligung nicht nur notwendig die erste Stufe zu erfüllen – also zu informieren, sondern darüber hinaus Bürger_innen aus Brunn am Gebirge auf Basis bereits erarbeiteter Vorschläge aus der parteiübergreifenden Projektgruppe zu konsultieren. Diese Möglichkeit, Feedback einzuholen, ermöglicht es der Projektgruppe, über den eigenen Tellerrand zu blicken und Anregungen von Bürger_innen in die Entscheidungen miteinfließen zu lassen.

Wichtig zu verstehen ist es, dass die Projektgruppe bereits seit Februar 2021 monatlich und parteiübergreifend in Zusammenarbeit mit Expert_innen Lösungen für das Areal q21 erarbeitet. Der Prozess der Bürger_innen-Beteiligung hat folglich zum Ziel, nicht nur über diese Lösungen vollumfänglich zu informieren, sondern durch gewisse Methoden auch Feedback zu diesen Ideen zu generieren. Was jedenfalls angemerkt werden muss ist, dass bereits gesetzlich beschlossene Aspekte – wie die Umwidmung des Areals im Jahr 2005 – im Zuge von Bürger_innen-Beteiligungen nicht Teil der Debatte sein können, sondern es vielmehr auch darum geht, gemeinsam über den Tellerrand zu blicken und  unterschiedliche Szenarien sowie Entscheidungsspielräume nach den Präferenzen zu bewerten – z.B. nach der bevorzugten Art der Mischnutzung.

Die eingesetzte Projektgruppe mit Vertreter_innen aller Parteien hat unter anderem zum Ziel, einen geeigneten Prozess und damit verbunden die richtigen Methoden auszuwählen, um die Bürger_innen-Beteiligung erfolgreich umzusetzen. Hierbei wird die Projektgruppe nicht nur in der Planung, sondern insbesondere in der Durchführung des Beteiligungs-prozesses durch Expert_innen der Bürger_innen-Partizipation unterstützt. Termine zu dem Thema „Auswahl des Beteiligungsverfahrens“ sind also zusammenfassend im Zeitplan der Projektgruppe vorgesehen.

Geplant ist es, dass das Beteiligungsverfahren im Herbst/Winter 2021 umgesetzt wird.

In welcher Art und Weise dies erfolgt, wird in den kommenden Sitzungen der Projektgruppe beschlossen. Grundsätzlich stehen verschiedene Methoden zur Verfügung, aus denen der ideale Mix gefunden werden muss. Möglich wären beispielsweise repräsentative Umfragen, die Methode der FISH BOWL https://www.partizipation.at/fishbowl.html oder Fokusgruppen, in denen Ideen diskutiert werden können. Sobald die Methoden festgelegt wurden, informieren wir Sie natürlich unverzüglich. 

Eine gute Übersicht verschiedener Partizipations-Methoden findet sich übrigens unter: https://www.partizipation.at/methoden.html

Für das Projekt q21 am ehemaligen Glasfabriks-Areal in Brunn am Gebirge wird voraussichtlich im Herbst/Winter 2021 eine informelle Bürger_innen-Beteiligung durchgeführt, die das Ziel hat, Ideen und Lösungen der Projektgruppe gemeinsam mit Brunner_innen zu diskutieren und Feedback einzuholen.  

Denn durch Beteiligungsprozesse können WIR – der Gemeinderat und die Projektgruppe -  erfahren, was IHNEN als Brunner_in wirklich wichtig ist.

Damit schaffen wir …

1.     Bestmögliche Entscheidungsqualität

2.     Erhöhte Identifikation mit dem Ort

3.     Vertrauen durch umfassende Transparenz

… und erreichen nachhaltige Lösungen dank einer starken Identität als Gemeinde.

Falls Sie noch Fragen zum Thema Glasfabrik oder der geplanten Bürger_innen-Beteiligung haben, schreiben Sie uns doch eine Email unter brunn@neos.eu!

Quellen und weitere Informationen:

https://www.partizipation.at/rechtlicherrahmen.html#c918

https://www.partizipation.at/methoden.html