NEOS wollen Gemeinden durch Kooperationen beleben

Sterbende Ortskerne, leere Gemeindekassen und eine Infrastruktur, die nicht mit dem Wachstum Schritt hält – die Herausforderungen für Niederösterreichs Gemeinden sind groß. NEOS fordern deshalb mehr Gestaltungswillen, einen Infrastrukturausbau und gemeindeübergreifende Kooperationen, um Vorhaben besser finanzieren zu können. „Der Ortskern ist eigentlich das Herz jeder Gemeinde – ein Ort der Begegnung und der Identität. Es ist traurig, dass immer mehr dieser Ortskerne im Land aussterben, weil sie von einer zukunftsvergessenen Kommunalpolitik vernachlässigt werden“, sagt die Landesparteivorsitzende der NEOS anlässlich der Gemeinderatswahl am 26. Jänner.

Collini: Visionen für Gemeinden größer denken

Gegensteuern wolle sie mit Maßnahmen, um die Gemeinden lebenswerter zu gestalten. „Attraktiv ist ein Hauptplatz nur dann, wenn er nicht zum Parken dient, sondern durch Begrünung, vielfältige Einkaufsmöglichkeiten, Spielmöglichkeiten für Kinder, Motorik-Geräte für Jung und Alt oder Sitzgelegenheiten aufgewertet wird. Wenn das gelingt und die Menschen wieder in die Ortszentren kommen, lässt sich dort auch wieder ein Wirt und ein Kaffeehaus nieder“, so Collini. Eine ähnliche Strategie habe man im Rahmen der Klosterneuburger Zukunftspartnerschaft am verwaisten Rathausplatz verfolgt, wie NEOS-Stadtrat Clemens Ableidinger betont: „Einerseits haben wir eine punktuelle Belebung mit Veranstaltungen in Angriff genommen. Andererseits haben wir auch eine dauerhafte Belebung forciert, indem wir auf unsere Initiative hin das Alte Kino revitalisiert und dort ein Kultur- und Gastronomieangebot geschaffen haben.“

Gleichzeitig müsse auch an einer zukunftsfähigen Infrastruktur gearbeitet werden, heißt es von Collini. Als Beispiel führt sie etwa den Ausbau der Kinderbetreuung, moderne Schulen, regionale Mobilitätskonzepte und Energiegemeinschaften für leistbaren Strom an. Darüber hinaus seien leistbare Wohnmöglichkeiten wesentlich. „Zum Beispiel durch Kooperationen mit gemeinnützigen Wohnbauträgern oder innovativen Modellen wie Wohnbuddy in Baden, um das generationenübergreifende Zusammenleben zu fördern. Hier braucht es Kreativität und den Blick über den Tellerrand.“

Kooperation als Schlüssel für finanziellen Spielraum

Für die NEOS-Politikerin sei aber auch klar: Viele dieser Ideen lassen sich nur gemeinsam finanzieren, denn finanziell sei die Lage angespannt. Ein Schlüssel dazu seien Kooperationen – nicht nur mit Vereinen, Investoren oder Immobilienentwicklern, sondern auch mit Nachbargemeinden. „Vom Schwimmbad über ein Veranstaltungszentrum bis hin zur Kinderbetreuung – viele Projekte lassen sich besser finanzieren und effizienter umsetzen, wenn Gemeinden zusammenarbeiten. Durch eine gemeinsame Verwaltung lässt sich Geld sparen." Gefordert seien aber auch Reformen durch eine möglicherweise blau-schwarze Bundesregierung, um wieder finanzielle Spielräume für Gemeinden zu schaffen.