02.07.2024NEOS Team1 Minute
Ersatz für Donaubrücken-Ersatz Mautern ist Schlag gegen Wirtschaft
Kollermann: „Die Betriebe haben im Vertrauen auf die Zusage einer Ersatzbrücke ausgebaut, jetzt müssen sie um ihre Existenz fürchten.“
NEOS begrüßen NÖ-Tag im U-Ausschuss
Collini: „Sobotka ist der Beweis, dass das korrupte System seinen Ursprung in der VPNÖ hat.“
NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini begrüßt den geplanten NÖ-Tag im U-Ausschuss. „Das korrupte System hat seinen Ursprung in der ÖVP Niederösterreich. Das haben schon die vielen Fälle um Wolfgang Sobotka klar gezeigt. Insofern muss im U-Ausschuss die Möglichkeit der Aufklärung genutzt werden“, so Collini. Sie appelliert an die ÖVP, ihre Blockadehaltung aufzugeben, aber auch an die anderen Parteien, sachlich zu einer transparenten Aufklärung beizutragen.“
Wesentlich sei zudem, dass nicht nur das Problem in den Mittelpunkt gerückt werde, sondern auch die Lösung. „Dass es ein Korruptionsproblem gibt, ist bekannt. Die Frage muss sein, welche Maßnahmen die Politik trifft, um die korrupten Sümpfe trocken zu legen. Eine Chance, mit diesem System zu brechen, gibt es bei der Landtagswahl am 29. Jänner.“
Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel
02.07.2024NEOS Team1 Minute
„Budgetäre Bankrotterklärung“: NEOS sprechen Schleritzko Misstrauen aus
Collini/Hofer-Gruber: „Die Schuldenpolitik der Landesregierung lässt jede Verantwortung für Land und Leute missen.“
26.06.2024NEOS Team1 Minute
Finanzierungsengpass gefährdet Weiterführung des Projekts Community Nurses
Kollermann: „Die Landesregierung schüttet lieber Geld in ein ineffizientes System, anstatt in wirksame Unterstützungsleistungen zu investieren.“