17.12.2024NEOS Team1 Minute
NEOS kritisieren Trickserei und wollen „echte Nulllohnrunde“
Collini: „Keine halben Sachen – das gilt vor allem für den Solidar-Beitrag der Politik zum Abbau des Schuldenbergs.“
NEOS begrüßen NÖ-Tag im U-Ausschuss
Collini: „Sobotka ist der Beweis, dass das korrupte System seinen Ursprung in der VPNÖ hat.“
NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini begrüßt den geplanten NÖ-Tag im U-Ausschuss. „Das korrupte System hat seinen Ursprung in der ÖVP Niederösterreich. Das haben schon die vielen Fälle um Wolfgang Sobotka klar gezeigt. Insofern muss im U-Ausschuss die Möglichkeit der Aufklärung genutzt werden“, so Collini. Sie appelliert an die ÖVP, ihre Blockadehaltung aufzugeben, aber auch an die anderen Parteien, sachlich zu einer transparenten Aufklärung beizutragen.“
Wesentlich sei zudem, dass nicht nur das Problem in den Mittelpunkt gerückt werde, sondern auch die Lösung. „Dass es ein Korruptionsproblem gibt, ist bekannt. Die Frage muss sein, welche Maßnahmen die Politik trifft, um die korrupten Sümpfe trocken zu legen. Eine Chance, mit diesem System zu brechen, gibt es bei der Landtagswahl am 29. Jänner.“
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