
Aktionsplan zum radikalen Islam ist Show-Politik
Collini: „ÖVP und FPÖ greifen tief in die Populismuskiste. Die großen Herausforderungen bleiben.“
Collini: „Viel Populismus, aber wenig echte Lösungen für die Probleme der Menschen.“
Unzufrieden zeigen sich NEOS nach einem Jahr Regierungszusammenarbeit von ÖVP und FPÖ in Niederösterreich. Schwarz-Blau habe bislang wenig Brauchbares für die Menschen produziert, sagt Landesparteivorsitzende Indra Collini. „Viel Populismus, wenig Produktives. Genderverbot, Corona-Fonds oder Schnitzelprämie sorgen im FPÖ-Bierzelt sicherlich für Applaus. Wer sich allerdings nur auf Nebenschauplätzen aufhält, hat keine Zeit, die echten Probleme der Menschen zu lösen“, so Collini.
So sei der Kampf gegen die Teuerung noch nicht ausgestanden. Große Schritte würden aber auch beim Ausbau der Kinderbetreuung, der Attraktivierung des Wirtschaftsstandorts sowie bei der Entlastung von Unternehmen und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern fehlen. Positiv sehen NEOS hingegen die Abschaffung der ORF-Länderabgabe und der nichtamtlichen Stimmzettel. „Damit sind zwei wesentliche NEOS-Forderungen umgesetzt worden“, so Collini abschließend.
Aktionsplan zum radikalen Islam ist Show-Politik
Collini: „ÖVP und FPÖ greifen tief in die Populismuskiste. Die großen Herausforderungen bleiben.“
NEOS wollen Treiber für Reform- und Sparkurs sein
Collini/Swatek/Auinger-Oberzaucher: „Die Länder müssen endlich lernen, mit dem Geld der Menschen auszukommen.“
NEOS bringen Kontrolle und Transparenz in den Gesundheitspakt
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