NEOS hinterfragen fehlende UVP bei Schotter-Förderband
Kollermann: „Ich befürchte, dass mit dieser Entscheidung ein Präzedenzfall für künftige Großprojekte geschaffen wurde.
NEOS üben Kritik am geplanten Förderband über die Donau. Für das Infrastruktur-Projekt der Firma Loja im Bezirk Melk bedarf es laut Bescheid des Landes NÖ keiner Umweltverträglichkeitsprüfung. NEOS-Umweltsprecherin Edith Kollermann ortet darin einen Präzedenzfall für künftige Großprojekte. Eine Anfrage an den zuständigen Landesrat Stephan Pernkopf soll die Entscheidungsgrundlage offenlegen. „Es ist vollkommen unverständlich, dass für ein Projekt in diesem Ausmaß kein UVP-Verfahren notwendig sein soll. Denn das Vorhaben betrifft Naturschutzgebiet und Hochwasserzone gleichermaßen. Dazu kommen Bauvorhaben wie riesige Silos und eine sechsspurige Anschlussbahn, was nicht nur einen massiven Eingriff in das Landschaftsbild darstellt, sondern auch für eine enorme Belastung der örtlichen Bevölkerung durch Verladeverkehr sorgen würde“, so Kollermann.
Die beste Option sei nach wie vor eine Reaktivierung der Donauuferbahn-Trasse – auch wenn Kollermann laut eigenen Aussagen eine Umsetzung mangels politischen Willens für nicht mehr realistisch hält: „Die Landesregierung hat ihre Energie in die Verhinderung der Reaktivierung anstatt in Anstrengungen für eine Wiederaufnahme der Bahn gesteckt. Damit ist die Donauuferbahn Sinnbild für eine Verkehrsentwicklung, die schon lange in die falsche Richtung geht: Nebenbahnen werden heruntergewirtschaftet, verkauft, Gleise herausgerissen und die Bahn außer Betrieb genommen. Am Ende bleibt ein Radweg. Das nennt die Landesregierung dann nachhaltige Verkehrsplanung“, wie Kollermann betont.
