Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 19.03.2026
Das Protokoll vom 19.03.2026 wird ohne Abänderung genehmigt und zur Kenntnis genommen.
Gemeinderatsprotokoll 12.5.2026
Abstimmungsverhalten und Protokoll
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NEOS Wieselburg · Transparenz im Gemeinderat
Gemeinderatsprotokoll
12.05.2026
Abstimmungsverhalten und öffentliches Protokoll · Wieselburg-Land
Sitzungsdaten
Ort
Gemeindeamt Wieselburg-Land
Weinzierl-Wechlingerstraße 9
3250 Wieselburg
Vorsitz
Bürgermeister Mag. Franz Rafetzeder
SchriftführerAmtsleiter Gerhard Groiß
Anwesenheit
18 Mitglieder anwesend
5 entschuldigt abwesend
Der Gemeinderat ist beschlussfähig.
Die Einladung wurde mittels E-Mail beziehungsweise persönlicher Übernahme zugestellt.
Anwesende und entschuldigte Mitglieder
Grundlage ist ausschließlich das bereitgestellte geschwärzte Protokoll. Geschwärzte Angaben werden nicht ergänzt. Der nichtöffentliche Sitzungsteil wird nicht wiedergegeben. Die Kurzfassungen sind redaktionell aufbereitet; maßgeblich ist das Original.
Inhaltsverzeichnis
- TOP 1 Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 19.03.2026
- TOP 2 Vorlage des Prüfungsausschuss-Sitzungsprotokolls
- TOP 3 Vertragsverlängerung – Kopierer
- TOP 4 Auftragsvergabe – RW-Kanal Schadendorf
- TOP 5 Instandsetzung Pulvermühl-Steg
- TOP 6 Straßenbau 2026 – 2. Teil
- TOP 7 Mietvertrag – Kommunal-Aktiv
- TOP 8 Teilstücke einer Gemeindestraße / Teilungspläne / Löschungserklärungen
- TOP 9 Sozialprogramm / Spenden und Subventionen 2026 – 2. Teil
- TOP 10 Familien-, Generationen- und Freizeitprogramm 2026 – 3. Teil
- TOP 11 Kulturprogramm 2026 – 3. Teil
- TOP 14 Berichte
Die Beschlüsse auf einen Blick
Vorlage des Prüfungsausschuss-Sitzungsprotokolls
Das Prüfungsprotokoll WL-Prüf-03/2026 vom 28.04.2026 wird verlesen und zur Kenntnis genommen.
Vertragsverlängerung – Kopierer
Ricoh-Vertrag: Verlängerung um 60 Monate ab 01.09.2026; die Jahrespauschale sinkt von 12.242,91 auf 10.486,92 Euro.
Auftragsvergabe – RW-Kanal Schadendorf
Anton Traunfellner GmbH erhält den Auftrag zur Erweiterung des Regenwasserkanals: 67.849,48 Euro inklusive Umsatzsteuer.
Instandsetzung Pulvermühl-Steg
Stahlbau: MPH Metall Präzision Halbwachs GmbH, 82.683,24 Euro; Erd- und Betonarbeiten: BM Gerold Stöger, 17.564,40 Euro, jeweils inklusive Umsatzsteuer. Stahlbau vorbehaltlich vollständiger Unterlagen.
Straßenbau 2026 – 2. Teil
Vier Rabatte beim Kindergarten Mühling werden umgestaltet; zehn Schachtabdeckungen kosten 2.465,00 Euro exklusive Umsatzsteuer, Straßenoberflächenbehandlung 4.336,80 Euro inklusive Umsatzsteuer.
Mietvertrag – Kommunal-Aktiv
Mietvertrag für den MB-TRANS Vito 114 CDI KA 4×4 ab 13.05.2026; Fahrzeugkaufpreis 46.800,00 Euro inklusive Umsatzsteuer.
Teilstücke einer Gemeindestraße / Teilungspläne / Löschungserklärungen
Vertragsgenehmigung zum Vorkaufsrecht sowie Entwidmungen und Übertragungen von Straßen- und Restflächen in Mühling und Gumprechtsfelden.
Sozialprogramm / Spenden und Subventionen 2026 – 2. Teil
Sieben Spenden und Subventionen werden beschlossen; Gesamtsumme: 6.550,00 Euro.
Familien-, Generationen- und Freizeitprogramm 2026 – 3. Teil
Familienausflug am 11.07.2026 nach St. Margarethen; Bad Schallerbach am 07.11.2026 mit 25,00 Euro Selbstkostenbeitrag.
Kulturprogramm 2026 – 3. Teil
Blumenschmuckfahrt am 22.05.2026; Musikfest: Dario Zankoni übernimmt, Honorar 1.500,00 Euro, Ersparnis 1.000,00 Euro.
Berichte
Berichte zu Brunnen, Energiegemeinschaften und Gesundheits-EMIL; Sitzungsende um 20:30 Uhr.
Abstimmungsübersicht
TOP 3 bis 11 sind jeweils einstimmig angenommen. Das Protokoll weist keine individuellen Stimmabgaben aus; die Übersicht gibt die protokollierten Gesamtergebnisse wieder.
| Tagesordnungspunkt | Protokolliertes Ergebnis |
|---|---|
| TOP 1 · Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 19.03.2026 | Zur Kenntnis genommen; keine gesonderte Abstimmung ausgewiesen |
| TOP 2 · Vorlage des Prüfungsausschuss-Sitzungsprotokolls | Zur Kenntnis genommen; keine gesonderte Abstimmung ausgewiesen |
| TOP 3 · Vertragsverlängerung – Kopierer | Einstimmig angenommen |
| TOP 4 · Auftragsvergabe – RW-Kanal Schadendorf | Einstimmig angenommen |
| TOP 5 · Instandsetzung Pulvermühl-Steg | Einstimmig angenommen |
| TOP 6 · Straßenbau 2026 – 2. Teil | Einstimmig angenommen |
| TOP 7 · Mietvertrag – Kommunal-Aktiv | Einstimmig angenommen |
| TOP 8 · Teilstücke einer Gemeindestraße / Teilungspläne / Löschungserklärungen | Einstimmig angenommen |
| TOP 9 · Sozialprogramm / Spenden und Subventionen 2026 – 2. Teil | Einstimmig angenommen |
| TOP 10 · Familien-, Generationen- und Freizeitprogramm 2026 – 3. Teil | Einstimmig angenommen |
| TOP 11 · Kulturprogramm 2026 – 3. Teil | Einstimmig angenommen |
| TOP 14 · Berichte | Berichte; keine Abstimmung ausgewiesen |
Öffentliches Protokoll
„Berichte“ ist in der Tagesordnung als Punkt 14, auf der Berichtsseite jedoch als Punkt 17 bezeichnet. Hier wird die Nummer der Tagesordnung verwendet. Originalseiten können direkt bei jedem Punkt aufgeklappt werden.
Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 19.03.2026
Das Protokoll vom 19.03.2026 wird ohne Abänderung genehmigt und zur Kenntnis genommen.
Originalwortlaut und Anlagen anzeigen
Vorlage des Prüfungsausschuss-Sitzungsprotokolls
Das Prüfungsprotokoll WL-Prüf-03/2026 vom 28.04.2026 wird verlesen und zur Kenntnis genommen.
Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses, GR Thomas Matuska, legt das Prüfungsprotokoll durch vollinhaltliche Verlesung vor.
Originalwortlaut und Anlagen anzeigen
Vertragsverlängerung – Kopierer
Ricoh-Vertrag: Verlängerung um 60 Monate ab 01.09.2026; die Jahrespauschale sinkt von 12.242,91 auf 10.486,92 Euro.
✓ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Originalwortlaut und Anlagen anzeigen
Auftragsvergabe – RW-Kanal Schadendorf
Anton Traunfellner GmbH erhält den Auftrag zur Erweiterung des Regenwasserkanals: 67.849,48 Euro inklusive Umsatzsteuer.
✓ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Originalwortlaut und Anlagen anzeigen
Instandsetzung Pulvermühl-Steg
Stahlbau: MPH Metall Präzision Halbwachs GmbH, 82.683,24 Euro; Erd- und Betonarbeiten: BM Gerold Stöger, 17.564,40 Euro, jeweils inklusive Umsatzsteuer. Stahlbau vorbehaltlich vollständiger Unterlagen.
✓ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Originalwortlaut und Anlagen anzeigen
Straßenbau 2026 – 2. Teil
Vier Rabatte beim Kindergarten Mühling werden umgestaltet; zehn Schachtabdeckungen kosten 2.465,00 Euro exklusive Umsatzsteuer, Straßenoberflächenbehandlung 4.336,80 Euro inklusive Umsatzsteuer.
✓ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Originalwortlaut und Anlagen anzeigen
Mietvertrag – Kommunal-Aktiv
Mietvertrag für den MB-TRANS Vito 114 CDI KA 4×4 ab 13.05.2026; Fahrzeugkaufpreis 46.800,00 Euro inklusive Umsatzsteuer.
✓ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Originalwortlaut und Anlagen anzeigen
Teilstücke einer Gemeindestraße / Teilungspläne / Löschungserklärungen
Vertragsgenehmigung zum Vorkaufsrecht sowie Entwidmungen und Übertragungen von Straßen- und Restflächen in Mühling und Gumprechtsfelden.
✓ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Originalwortlaut und Anlagen anzeigen
Sozialprogramm / Spenden und Subventionen 2026 – 2. Teil
Sieben Spenden und Subventionen werden beschlossen; Gesamtsumme: 6.550,00 Euro.
✓ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Originalwortlaut und Anlagen anzeigen
Familien-, Generationen- und Freizeitprogramm 2026 – 3. Teil
Familienausflug am 11.07.2026 nach St. Margarethen; Bad Schallerbach am 07.11.2026 mit 25,00 Euro Selbstkostenbeitrag.
✓ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Originalwortlaut und Anlagen anzeigen
Kulturprogramm 2026 – 3. Teil
Blumenschmuckfahrt am 22.05.2026; Musikfest: Dario Zankoni übernimmt, Honorar 1.500,00 Euro, Ersparnis 1.000,00 Euro.
✓ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Originalwortlaut und Anlagen anzeigen
Berichte
Berichte zu Brunnen, Energiegemeinschaften und Gesundheits-EMIL; Sitzungsende um 20:30 Uhr.
Brunnen: Fassadenarbeiten und erste Proben der Zuleitungen laufen; Eröffnung vorgesehen am 18.07.2026.
Energiegemeinschaften: Neuwahlen: Süd – Obmann Bürgermeister Rafetzeder; Nord – Obmann Bürgermeister Sidl, Kassier Rupert Jäger.
Gesundheits-EMIL: Neue Homepage inregion.emilio.at/info; Vereinsanmeldungen und Fahrtbuchungen laut Sitzungsbericht ab der Folgewoche möglich.
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