Zum Inhalt springen

Unsere Erfolge

Wir haben in den letzten 10 Jahren aus der Opposition viel für Perchtoldsdorf erreichen können. Ab dem 26.1. sind wir bereit für den nächsten Schritt - bereit, Verantwortung für Perchtoldsdorf zu übernehmen!

Sparsames Perchtoldsdorf

Die von ÖVP und GRÜNEN geplanten Erhöhungen der Kanal- und Wassergebühren 2024 wurden auf Druck der Opposition, angeführt von NEOS, auf ein einigermaßen gerechtfertigtes Ausmaß zurückgenommen und neu kalkuliert. (hier gibt es mehr Informationen dazu). Wir NEOS schauen nach wie vor genau hin, ob Gebühren fair und korrekt berechnet werden, ob Förderungen sinnvoll sind und verstehen uns als Kontrollinstanz, die aufzeigt, was nicht in Ordnung ist.

Auch wenn es nicht leicht war, die anderen Parteien davon zu überzeugen: 2024 wurde die über das gesetzliche Ausmaß hinausgehende freiwillige Parteienförderung der Marktgemeinde ausgesetzt. Das wird auch 2025 so sein. Das entlastet den Gemeindehaushalt um €115.000,- pro Jahr.

Eine ständige Forderung von uns NEOS war und ist es, dass die zahlreichen Beschaffungen der Gemeinde stärker gebündelt und koordiniert werden und betriebswirtschaftliche Überlegungen im Vordergrund stehen. Steter Tropfen höhlt den Stein und in der Gemeinde gibt es seit letztem Jahr eine Stelle „Controlling“, die sich damit befasst.

Zumindest einen Etappensieg konnten wir beim Budget erreichen. Wesentliche Bereiche werden für 2025 nicht einfach „fortgeschrieben“, sondern von Grund auf angedacht und hinterfragt

Nächste Schritte: Perchtoldsdorf braucht einen Sanierungsplan, um die Ausgaben der Gemeinde den Einnahmen anzupassen – nicht umgekehrt! Wir wollen sicherstellen, dass das Geld der Gemeinde – also unser aller Geld – auf die effektivste und effizienteste Art und Weise eingesetzt wird.

Sparsames Perchtoldsdorf-2425x1606

Transparentes Perchtoldsdorf

Laut dem „Index Transparente Gemeinde“ von Transparency International hat Perchtoldsdorf 2023 mit einem Erfüllungsgrad von knapp 53% einen sehr guten 12. Platz österreichweit und in Niederösterreich den 3. Platz erreicht. Die erhöhte Transparenz in öffentlichen wie nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats, die Abrufbarkeit vieler Informationen im "offenen Haushalt" und insbesondere der Livestream von Gemeinderatssitzungen, sind nicht zuletzt auf Druck von uns NEOS entstanden. Transparenz ist eines unserer Kernanliegen!

Der gesamte Voranschlag der Gemeinde einschließlich der historischen Daten wird den Mitgliedern des Finanzausschusses auf unsere Initiative seit mehreren Jahren in Form einer Excel-Tabelle zur Verfügung gestellt. Das ermöglicht eine eingehende Analyse und gezieltes Nachfragen. Ein kleiner, aber sehr wichtiger Schritt zu mehr Transparenz. 

ÖVP, SPÖ und GRÜNE haben von der Gemeinde über Jahrzehnte ihre Parteilokale zu sehr günstigen Konditionen gemietet. Gegen viel Wiederstand und mit beharrlichem Druck haben wir erreicht, dass die drei Parteien letztendlich eingesehen haben, dass das so nicht weitergehen kann. Jetzt gilt, dass alle Vermietungen an die Parteien zu marktgerechten Konditionen erfolgen müssen.

Nach der Renovierung des alten Perchtoldsdorfer Bahnhofs sollte eine intransparente Lösung umgesetzt werden, die der Gemeinde recht teuer kommt. Unsere Kritik konnte zwar die Kosten für die Gemeinde nicht senken, aber zumindest verstecken lassen sich die Kosten nicht mehr so leicht.

Nächster Schritt: Unserer Ansicht nach ist da noch „Luft nach oben“: eine gute Platzierung wurde mit nur rund 53% von möglichen 100% erreicht. Beim Transparenzgesetz haben sich NEOS im Bund intensiv dafür eingesetzt, dass es auch für größere Gemeinden wie Perchtoldsdorf gilt.

Foto (384 of 521) 1-2001x2181

DEmokratischeres Perchtoldsdorf

Auch wenn es immer wieder kleine Rückfälle gibt: Das „Ortskaisertum“ von einst, als es noch eine absolute ÖVP-Mehrheit gab, ist Geschichte. Wir haben durch unsere aktive Oppositionsrolle und konstruktive Mitarbeit bei wichtigen Projekten erreicht, dass alle Fraktionen besser eingebunden und informiert werden. Von der Gebührenkalkulation über Verkehrsprojekte wie den Südbahnausbau bis hin zur Ortsentwicklung und der Sanierung von gemeindeeigenen Immobilien. Wir leisten unseren Beitrag dazu, dass in den verschiedenen Ausschüssen – in denen mit einer Ausnahme alle Fraktionen in der Regel konstruktiv zusammenarbeiten - Lösungen faktenbasiert diskutiert und sachlich Lösungen erarbeitet werden. Ein kleiner Erfolg, der uns aber ein Herzensanliegen ist: am Heldenkreuz auf dem Perchtoldsdorfer Friedhof wurde auf unsere Initiative eine Zusatztafel angebracht, die alle, auch die zivilen Opfer der Weltkriege und des Nationalsozialismus erwähnt.

Nächster Schritt: Wir wollen die sachliche, lösungsorientierte Diskussion in den Ausschüssen weiter verbessern und inhaltlich zusammenhängende Themenbereiche ausschussübergreifend behandeln.

Foto (355 of 521) 1.JPG compressed

Lebenswertes und klimafittes Perchtoldsdorf

Durch unsere öffentliche Kritik und Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern haben wir erreicht, dass die Pläne für die Änderung der Bebauungsvorschriften für den Vierbatz wieder in der Schublade verschwunden sind. Auch bei der geplanten Änderung der Widmung von Teilen des Begrischparks haben unsere Argumente gegriffen. Die geplante Umwidmung von Teilen des Begrischparks zu Sportstätten ist vom Tisch und die Erholungsflächen bleiben für alle erhalten. 

In Perchtoldsdorf, wie auch in anderen österreichischen Gemeinden, wurde in der Vergangenheit zu viel zubetoniert. Wir haben vorgeschlagen, eine Enquête zum Thema „Bodenverbrauch und Versiegelung" abzuhalten und damit dazu beigetragen, dass Perchtoldsdorf ein klares Bekenntnis zum Bodensparen abgegeben hat. Es ist auch dieser NEOS-Initiative zu verdanken, dass es mittlerweile ein klares Bekenntnis zu einem zeitgemäßeren Umgang mit unterirdischen Bauwerken gibt.

Nächster Schritt: Wir NEOS haben Konzepte, unseren Ortskern attraktiver zu gestalten, damit sich Jung und Alt dort gerne und länger aufhalten. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Klimaschutzmaßnahmen wie zusätzliche Begrünung und Beschattung, PV-Anlagen wo sinnvoll und möglich und Zisternenbau in Perchtoldsdorf verstärkt „angegangen“ werden. Wo es möglich ist, soll entsiegelt werden, damit zusätzliche Versickerungsflächen entstehen.

Mobiles Perchtoldsdorf

Mit Einführung der flächendeckenden Kurzparkzone in Wien musste Perchtoldsdorf auf den steigenden Parkdruck reagieren und es wurde die unentgeltliche Kurzparkzone entlang der Wiener Stadtgrenze eingeführt. Die Digitalisierungsbeauftragten der NEOS und GRÜNEN haben gemeinsam mit der Verwaltung einen bürgerfreundlichen und effizienten Prozess erarbeitet, mit dem die Bearbeitung tausender Anrainerparkgenehmigungen ohne zusätzliches Personal bewältigt werden konnte.

NEOS haben eine Initiative für das Alltagsradeln gestartet, also dafür, wie man mit wenig Geld das Radfahren im Ort sicherer und damit attraktiver machen kann. Durch hartnäckiges Dranbleiben haben wir erreicht, dass von den 33 vorgeschlagenen Maßnahmen zumindest 12 umgesetzt wurden. Die Öffnung des Durchganges von der Römerfeldgasse zur Leebgasse, die Beseitigung von unnötigen Hindernissen für RadfahrerInnen, Spiegel und verbesserte Leiteinrichtung an „neuralgischen Punkten und Markierungen wie in der Salitergasse sind die sichtbaren Ergebnisse.

Nächste Schritte: Unsere Vorschläge zur Mobilität, insbesondere zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrsnetzes, wurden vom zuständigen grünen Vizebürgermeister zwar immer begrüßt, aber die Umsetzung erweist sich bis heute als zäh. Wir geben nicht nach und werden uns vor allem auch für gemeindeübergreifende Lösungen stark machen.

Cleveres Perchtoldsdorf

Wenn wir als Gemeinde attraktiv bleiben wollen, muss der Fokus neben einem breiten und guten Angebot an Schulen auch auf einem hochwertigen Angebot an Kinderkrippen und -gärten liegen. Wir setzen uns dafür ein, dass sich PerchtoldsdorferInnen nicht mehr die Frage stellen müssen „Kinder oder Vollzeitjob“, sondern dass Wahlfreiheit besteht. Der Ausbau von Kindergartenplätzen und die Adaptierung von Schulgebäuden sind dabei ein Schritt in die richtige Richtung, zu dem wir maßgeblich beitragen haben.

Nächste Schritte: Wir werden darauf drängen, dass im Gemeindebudget Umschichtungen in Richtung Zukunft unserer Kinder erfolgen, damit exzellente Kinderbetreuung mit berufskompatiblen erweiterten Öffnungszeiten von Kindergärten ermöglicht und Ganstagesangebote in Schulen, individuelle Lern-, Kultur- und Sportangebote für Kinder und Jugendliche ausgebaut werden.

Ganz schön viel!

Seit wir im Gemeinderat vertreten sind, ist einiges weitergegangen! Das trauen wir uns zu sagen, nachdem wir diese Zwischenbilanz über 10 Jahre NEOS im Perchtoldsdorfer Gemeinderat aufgestellt haben.

KONSTRUKTIV, SACHLICH, KRITISCH und – weil es nötig ist – FORDERND. Das ist unser Zugang in der Gemeindepolitik. Und diesen erfolgreichen Weg werden wir in den nächsten Jahren fortsetzen!

Foto (8 of 521) 2