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Bericht aus dem Gemeinderat

26.06.2025

Unserem Dringlichkeitsantrag zur Stärkung der Vereine wurde die Dringlichkeit zuerkannt und er wurde in den entsprechenden Ausschuss überwiesen. Dennoch lehnte die Gemeindeführung im Zuge der Debatte Dringlichkeitsanträge, gesetzlich das einzige Mittel für uns als Oppositionspartei, grundlegend ab. Die fragwürdige Empfehlung: "In Hochneukirchen redet man ausserhalb des Gemeinderats und bringt keine Anträge ein". 

Wir werden diesem Zugang nicht folgen. Der Gemeinderat ist das demokratisch gewählte gesetzlich verankerte Plenum genau dafür öffentlich und protokolliert "drüber zu reden". Alle gewählten Vertreter der Gemeinde können und sollten genau dort ihre Anliegen einbringen und im Zuge der Gemeinderatssitzung auch debattieren.

NEOS wird daher die kritische Stimme im Gemeinderat bleiben und weiterhin nur dort die Anliegen unserer Wählerinnen und Wähler öffentlich als Antrag einbringen. Ganz ohne Hinterzimmer.

#Transparenz #Gemeinderatssitzung #ÖffentlichDebattierenStattJahrelangTunImHinterzimmer #NEOS #Hochneukirchen

Unser Antrag zur Stärkung der Vereine

4

So haben wir abgestimmt

3

Unsere Gegenstimmen

5
2025-06-26 Dringlichkeitsantrag Vereinsoffensive