NEOS Fraktionssitzung im Freien

Letzten Sonntag haben wir uns am Josefsplatz mit Abstand, Mund-Nasen-Schutz Maske und vielen Ideen getroffen.

Visionen, Konzepte oder zukunftsweisende Ideen wurden bisher von der Stadtregierung nicht präsentiert. Auch all unsere Anträge und Anfragen in diese Richtung wurden salopp abgetan. Wir vermissen Management-Qualitäten und Programme für die Zukunft, bleiben aber optimistisch für die kommenden Monate.

Mit den Themen, die den Gemeinderat dominieren, kann man nicht einmal Schlachten, geschweige denn Kriege, gewinnen. Die meisten Anträge sind ‚Wohlfühlanträge‘. Diese Inhaltslosigkeit wird auch durch das von uns nicht unterstützte Landesgesetz, wonach Beschlüsse bis EUR 100.000 im Stadtrat, und nicht im Gemeinderat, abgenickt werden können, getragen.

Unsere Club- und Fraktionssitzungen finden – fast schon traditionell – an ‚ungewöhnlichen‘ Arbeitsorten mitten in Baden (nach dem Motto „Büro ist, wo du bist“) statt: diesmal am Josefsplatz, wo auch interessierte Bürger_innen sich in die Diskussionen einbrachten. Die vielfach von uns eingeforderten WLAN Hotspots wären durchaus hilfreich gewesen, aber dieser Zug dürfte - wenn wir die Beantwortung unserer Anfrage durch den Bürgermeister richtig deuten – abgefahren sein.

Außerdem sind wir für den Ausbau und vor allem die Flexibilisierung der Kinderbetreuung , die Digitalisierung in den Bildungsinstitutionen sowie in der Verwaltung und im Management der Stadt, eine Zukunftsstrategie für den Tourismus in Baden, ein regionales E-Car-Sharing Konzept , attraktive Angebote für die Jugend, Crowd Funding und Sourcing Projekte (wie z.B. für die Sommerarena) sowie eine Verwaltungsreform. Zu tun gibt es genug – vor allem in Krisenzeiten.