Reform statt Kostenexplosion
Sparsam und zukunftsfit: So könnte Badens Regierung aussehen
Bei den am Dienstag gestarteten Verhandlungen von ÖVP, SPÖ und Wir Badener sollte der Fokus auf Inhalten, Reformzielen und Leuchtturmprojekten liegen. Klar ist – mit Blick auf die angespannte finanzielle Situation der Stadt – dass die nächste Stadtregierung eine Spar-Regierung sein muss. Dazu gehört auch eine schlanke Struktur für die Stadtregierung, basierend auf der gesetzlichen Mindestanforderung: ein:e Bürgermeister:in, neun Stadträt:innen – davon ein:e Vizebürgermeister:in. Diese Struktur wäre auch ein klares Reformsignal an alle Badenerinnen und Badener.
Sollte die neue Stadtregierung diesem Schlüssel folgen – alles andere wäre angesichts des dringend notwendigen Sparkurses nicht nachvollziehbar – ergibt sich folgende Aufteilung der Stadtratsmandate: ÖVP – 2, SPÖ – 2, Grüne – 2, FPÖ – 1, Wir Badener – 1, NEOS – 1.
