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Von Theorie und Praxis – und dem gelebten Filz!

Am 23. September 2015 wurde in Pottendorf überraschend ein Umbruch in der SPÖ-Fraktion vollzogen. Die Art und Weise sowie die nicht vorhandenen Informationen liefern Anlass, sich über einige grundlegende Rechte Gedanken zu machen.

Theorie ist nicht gleich Praxis, das ist wohl bekannt. Allerdings ist für Akteure der politischen Bühne Theorie oft Recht, verankert in der Gemeindeordnung und / oder dem B-VG. Das freie Mandat ist ein wesentlicher Bestandteil, besagt es doch, dass Mandatare, gewählt in allgemeine Vertretungskörper wie zB den Gemeinderat, ausschließlich die Interessen aller, innerhalb der Gebietskörperschaft lebenden Menschen zu vertreten haben. Leider sieht die Realität anders aus. Klubzwänge binden Mandatare einzelner Fraktionen an die Parteilinie und treiben abseits davon seltsame Blüten.

Pottendorf ist leider keineswegs anders. Erst die kürzlich erfolgte Umbildung innerhalb der SPÖ-Gemeinderatsfraktion hat einmal mehr gezeigt, dass anscheinend die Stimmen Einzelner wenig zählen, das freie Mandat nichts zählt und auch der Wille zu dessen Ausübung innerhalb mancher Fraktionen nicht vorhanden ist. Kurzerhand wurden Mitglieder entfernt, ersetzt und der Gemeindevorstand sowie die Ortsvorsteher neu besetzt. Ohne Information an die anderen Fraktionen, geschweige denn an die Bürger_innen! Nun muss nicht jedes Detail innerparteilicher Diskrepanzen mit den anderen Fraktionen geteilt oder in der Öffentlichkeit breitgetreten werden, gibt es allerdings solch tiefgreifende Änderungen, gebietet es allein schon der Anstand und Kooperationswille zumindest rechtzeitig zu informieren. Man kann sich vorstellen, dass die Überraschung innerhalb der anderen Fraktionen groß war, als plötzlich eine neue Tagesordnung vorlag, die die Wahlprozedur der neu zu bestellenden Funktionen und Ausschüsse enthielt. Wenn der Gemeinderat schon überrascht war, wie muss es den Bürger_innen gehen?

Mittlerweile kamen durch mediale Berichterstattungen weitere bedenkliche Ansätze ans Tageslicht. So spricht einer der „ausgeschiedenen“ Gemeinderäte von „Bürgermeister-Taktik“, da dieser den Zeitpunkt der Mandatsrücklegung bestimmte – freies Mandat quo vadis?

Unter anderem auf Grund solcher Praktiken treten wir NEOS für echte Veränderung ein, für eine Politik von, mit und für Bürger_innen und gegen die verkrusteten Strukturen der Altparteien. Moderne Zeiten verlangen auch einen modernen Führungsstil, offene und transparente Kommunikation. All das vermissen wir, auf Bundesebene, auf Landesebene und auch hier in Pottendorf. Abnicken und Wegschauen muss der Vergangenheit angehören. Stehen wir auf und gestalten wir unsere Zukunft. Vielleicht gehört der Filz dann bald der Vergangenheit an.