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Pressbaum hat was NEOS

Jetzt war es also soweit. Wenn die konstituierende Gemeinderatssitzung so etwas wie der erste Schultag war, dann war die erste ordentliche Gemeinderatssitzung, am 25. März, wie die erste Schularbeit. Die hatte es auch gleich in sich. Der Rechnungsabschluss war zu genehmigen. Nun ist dieses Konvolut an Zahlen für langgediente Gemeindemandatar_innen schon eine Herausforderung zu durchblicken, für uns NEOS war der erste Rechnungsabschluss mehr als nur herausfordernd – quasi Maturaniveau schon bei der ersten Schularbeit. Aber auch das haben wir ganz gut gemeistert, Stellungnahme eingebracht und schließlich auch zugestimmt. Warum zugestimmt? Dieses umfassende Werk wurde mit größter Sorgfalt und Genauigkeit von den politisch Verantwortlichen und den Gemeindebediensteten erstellt und repräsentiert ungeschönt die Finanzsituation der Gemeinde. Kein Grund dagegen zu stimmen. Was wir uns aber sehr wohl genauer anschauen müssen ist das Budget für die nächsten Jahre. Aber dazu werden wir sobald es aktuell wird im Detail berichten.

In einer Wortmeldung habe ich dem ÖVP Finanzreferenten, der den Rechnungsabschluss präsentiert hat, übrigens ein Lob für die gute Aufbereitung mittels PowerPoint ausgerichtet und angeregt diese Art und Weise auch den Bürger_innen bereit zu stellen (zusätzlich zur Veröffentlichung auf offenerhaushalt.at). Nach seiner Antwort in der er uns konterte, musste ich ihn noch einmal darauf hinweisen: Kein Grund zu kontern, das war ein Lob! Offensichtlich ist man so viel Wertschätzung im Pressbaumer Gemeinderat nicht gewohnt, aber dafür sind wir ja jetzt da.

Es gibt übrigens nicht nur mit uns NEOS was Neues im Gemeinderat. Unser erster Antrag überhaupt wurde gleich angenommen und zwar fast einstimmig: Die Fragestunde für Bürger_innen kommt. Dazu die Hintergrundgeschichte: Natürlich haben wir das nicht alleine erfunden. In zahlreichen Gemeinden in Österreich gibt es diese Art von Bürger_innenbeteiligung schon. Im Wahlkampf haben wir des Öfteren davon gesprochen und eine Fragestunde vorgeschlagen. Der Vorschlag hat auch der ÖVP gefallen, sodass er im Koalitionsabkommen mit der SPÖ wiederzufinden war. Wir dachten uns: Wenn das so gut ankommt, warum warten? Wir müssen den Menschen wieder mehr Freude an der Politik geben, also her mit der Fragestunde, bei der die Bevölkerung ihre Anliegen und Fragen vor den Gemeinderat bringen kann. Ein Schritt von vielen die noch Folgen werden, um mehr Bürger_innenbeteiligung in die Gemeindepolitik zu bringen.

Um wieder mit dem Vergleich eingangs zu schließen: Die erste Schularbeit ist gelungen!