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Nicht die in Brüssel: sondern wir in Europa!

30.07.2016 Ulrich Mayer

10. Brüsselreise der EU-Gemeinderäte – Ein Blick hinter die Kulissen der Europäischen Union

Zwei Mal jährlich organisiert das Außenministerium gemeinsam mit der Ständigen Vertretung Österreichs in Brüssel eine 3-tägige Reise für EU-Gemeinderäte aus ganz Österreich, um die verschiedenen Institutionen der Europäischen Union und ihre Arbeitsweise vorzustellen und den Gemeinderäten ein genaueres Bild Europas zu vermitteln.

Bei der 10. Brüsselreise der EU-Gemeinderäte, die vom 29.06.-01.07.2016 stattfand, waren erstmals auch 2 NEOS-Mandatare, Joachim Wressnig aus Wien-Landstraße und Ulrich Mayer aus Michelbach (NÖ), mit dabei.

Der 1. Tag begann mit dem pünktlichen Treffpunkt um 07:30 Uhr am Flughafen Wien. Kurz vor Abflug wurde auch schon das erste Gruppenfoto geschossen, auf das noch viele weitere folgen sollten.

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Mit dem Bus ging es nach der Ankunft in Brüssel ins „Thon Hotel“ im EU-Viertel der belgischen Hauptstadt, das nur wenige Meter von der Metro -Station Maelbeek gelegen, kurzfristig als Lazarett bei den jüngsten Terroranschlägen dienen musste. Nach einem kurzen Check-In nahmen wir den kurzen Weg  zur Ständigen Vertretung Österreichs in Brüssel zu Fuß in Angriff. Einige leergefegte Straßen machten uns dabei darauf aufmerksam, dass das Thema Brexit gerade bei der EU-Ratssitzung verhandelt wurde und die Zone für den Verkehr, wie üblich gesperrt wurde.

Im „Österreich-Haus“ angekommen, warteten die Leiterin des Besuchs- und Informationsdienstes Mirjam Dondi und die Programmkoordinatorin Tina Obermoser bereits mit belgischen Quiches und Salaten auf und konnten so den bereits herannahenden gemeinderätischen Hunger abfangen.

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Um 14:00 ging es dann mit einer Vorstellungsrunde und Reflexion zum Thema Europa endgültig in medias res. Mirjam Dondi und die Gesandte des Außenministeriums, Dr. Susanne Keppler-Schlesinger, übernahmen die Vorstellung des Gastgeberteams und des weiteren Programmablaufs. Tina Obermoser leitete die darauf folgende interaktive Vorstellungsrunde, in der die Europa-Gemeinderäte sich und ihre Motivation zur Reise-Teilnahme vorstellten.

Wirklich zur Sache ging es dann bereits mit dem ersten Infoblock, der mit einer Vorstellung der Aufgaben der Ständigen Vertretung durch Mirjam Dondi begann und in einem Hintergrundgespräch mit Botschafter Mag. Walter Grahammer, dem Ständigen Vertreter Österreichs bei der Europäischen Union, der gerade direkt von der EU-Ratssitzung zu unserer Runde kam, seinen Höhepunkt fand. Sein Mitarbeiter, Dr. Franz Wirtenberger, informierte uns im Anschluss noch über den Sachstand nach dem UK-Referendum vom 23. Juni 2016 und konnte ebenfalls eine druckfrische Stellungnahme der nunmehrigen EU-27 zur weiteren Vorgehensweise. Viel näher dran am aktuellen Geschehen konnte man nicht mehr sein.WP_20160629_018

Nach diesen vielen Eindrücken und Informationen fand der erste Abend in der „Hauptstadt Europas“ seinen gelungenen Abschluss bei einem gemeinsamen Abendessen, im Restaurant „Aux Armes des Bruxelles“, einem typischen belgischen Restaurant in der Innenstadt Brüssels.

WP_20160629_025Am Abend wurde uns geraten, uns genügend Zeit für das Frühstück zu nehmen. Da wir wussten, dass ein anstrengender und langer Tag vor uns lag, hielten wir uns daran und verzichteten auf die berühmte halbe Stunde extra Schlaf – es sollte sich auszahlen.

Tag 2

Gleich nach dem Frühstück begaben wir uns zur Kommission, wo uns zum wiederholten Male vor Augen geführt wurde, dass diese Initiative sowohl in Wien als auch in Brüssel ernst genommen wird. Wir wurden nämlich, nach dem obligatorischen Sicherheitscheck, sofort in einen der Konferenzräume im Hauptgebäude „Berlaymont“ der Kommission gebracht.

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Dort hörten wir 3 sehr interessante Vorträge von hochrangigen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Kommissare für Erweiterung, Migration und Sicherheit. Die Vorträge waren eindrucksvoll detailliert, ohne uns, die wir oft noch wenig Vorwissen hatten, zu überfordern und auch die abschließenden Diskussionen waren sehr offen und ehrlich.

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Danach ging es von der Kommission zum Parlament, wo wir in einen abgesperrten Speisesaal geführt wurden, um dort 5 österreichische Europaabgeordnete zu treffen. Es waren dies: Angelika Mlinar von der ALDE, Othmar Karas von der EPP und Evelyn Regner, Karin Kadenbach und Eugen Freund von S&D.
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Zum Abschluss wurden wir zum Parlamentarium, dem Museum des Europaparlamentes, geführt, wo wir den Nachmittag zur freien Verfügung hatten. Die meisten von uns gingen hinein, um dort noch mehr Details zum parlamentarischen Alltag zu erfahren.

WP_20160630_047Am Abend schließlich stand ein Empfang in der Residenz von Herrn Botschafter Grahammer am
Programm. Das, außen unahnsehnliche Haus, entpuppte sich innen als wahres Schmuckstück, in dem wir sehr freundlich vom Ehepaar Grahammer empfangen wurden. Bei gutem Essen und guten Gesprächen hatten wir so die Ehre, im Garten der Residenz den Abend zu verbringen.

Im Hotel angekommen zeigte sich dann die gute Stimmung in der Gruppe, denn beinahe geschlossen beschlossen wir, den Abend noch bei Drinks an der Hotelbar ausklingen zu lassen. Ein gutes Zeichen dafür, dass überparteiliche Zusammenarbeit und Verständnis sehr wohl möglich sind.

Tag 3

WP_20160701_002Der dritte und letzte Reisetag begann bereits mit dem Check-out aus dem Hotel und dem nun bereits bekannten Spaziergang zur Ständigen Vertretung. Dort erwartete uns um 09:00 Uhr bereits Daniela Fraiß, die Büroleiterin des Öst. Gemeindebunds in Brüssel und präsentierte in einem interessanten Vortrag „Art und Weise des kommunalen Lobbyings bei Europäischen Institutionen am Beispiel derzeit aktueller kommunaler Themen auf EU-Ebene“.

WP_20160701_003Zum Abschluss waren nochmals wir selbst gefragt: Im Rahmen eines „Worldcafés“ wurden 6 unterschiedliche Projekte gemeinsam erarbeitet und abschließend vorgestellt. Wie können Multiplikatoren zum Thema Europa auf Gemeindeebene gefunden werden? Wie wollen wir in Zukunft Europa stärker in den Gemeinden kommunizieren? Was braucht es, um Europa verständlicher zu machen? Mit diesen Fragen und vielen anderen Fragen beschäftigten wir uns in Kleingruppen und wechselten alle 20 Minuten die Zusammensetzung, um mit einer neuen Gruppe ihr Projekt zu entwickeln.

WP_20160701_010Bevor um 12:00 Uhr das offizielle Programmende nahte, wurden in persönlichen Statements nochmals überaus positiv Resümee über die Reise gezogen. Ein ausgewogenes Programm, viele detaillierte Informationen und eine tolle Organisation und Reiseleitung sorgten dafür, dass die Motivation, sich für „Europa“ auf Gemeindeebene stark zu machen, wieder um ein großes Stück gewachsen war.

IMG-20160701-00282Nicht die in Brüssel: sondern wir in Europa!