« Zurück zur Übersicht

Neuer Stil für Mistelbach

16.12.2014 Stephan Prinz

Wir haben ein Luxusproblem in Mistelbach: Es gibt nicht DAS Thema, das jeder Frau und jedem Mann unter den Fingernägeln brennt, viele Menschen sind (aus meiner Sicht nicht ganz zu Unrecht) mit der Arbeit von Bürgermeister Pohl und seinem Team halbwegs zufrieden.

Solche Themen gab es vielleicht vor einigen Jahren, wie beispielsweise das Nitsch-Museum (inzwischen breiter gemeinsam mit dem Schloss Asparn als “MAMUZ” vermarktet), noch zu Genüge. So ein Thema gibt es auch aktuell noch, nämlich die Umfahrung von Mistelbach, welche allerdings nächstes Jahr bereits fertiggestellt und damit auch politisch als “erledigt” betrachtet werden muss. Man kann an diesem Projekt natürlich nach wie vor vieles kritisieren (Umfang, Ausgestaltung und Finanzierung zum Beispiel), es wird jedoch spätestens im Herbst nächsten Jahres aber niemanden mehr hinter dem Ofen hervorholen. Sehr viele Kinder und Eltern hinter dem Ofen hervor holt dagegen aktuell ein heuer von der – erst in jüngerer Vergangenheit gegründeten – Mistelbach Marketing GmbH (MIMA) initierter Eislaufplatz am Hauptplatz. Ich sehe dieses Projekt (wie übrigens auch die Schaffung einer professionellen Marketing-Organisation) grundsätzlich positiv, da alles was Menschen in die Innenstadt zieht und diese damit belebt, Mistelbach wieder an Attraktivität gewinnen lässt. Einigermaßen ratlos hinterließ mich dann jedoch die Information eines Oppositionspolitikers, welcher mir erzählte, dass der damalige Sport-Stadtrat Herbert Ettenauer (SPÖ) bereits vor 2 Jahren ein ähnliches Projekt vorschlug, welches jedoch von der ÖVP mit Hinweis auf die dadurch wegfallenden Parkplätze abgelehnt wurde. Was den Sinneswandel in der ÖVP bewirkt hat ist nicht überliefert, an der Parkplatzsitutation am Hauptplatz hat sich in den letzten 2 Jahren jedenfalls nichts geändert.

Für mich ist das nur ein Beispiel, dass es den von der Stadtregierung oftmals propagierten “Dialog” wohl noch zu verwirklichen gilt und weiterhin Potentiale, zur Findung von Problemlösungen und Verbesserungen für die Stadt, ungenützt bleiben.

Keine Gemeinde kann es sich dauerhaft leisten, auf die Ideen von fast der Hälfte der Gemeinderäte (und die dahinter stehenden Menschen) zu verzichten, das kann nicht unser Verständnis von Demokratie sein. Absolute Mehrheiten sind natürlich der ideale Nährboden für solch ein zweifelhaftes Vorgehen, weswegen ich generell kein großer Freund von ihnen bin, und scheint die Arbeit noch so gut, die eine Partei leistet.

Denn es wird auch eine ganz klare Botschaft damit transportiert: Engagiere dich bei der Partei mit der Absoluten oder lass es gleich bleiben. Bei der Suche nach Kandidaten und auch beim Sammeln der Unterstützungserklärungen bekamen wir dies deutlich zu spüren; kaum jemand möchte sich offen für eine neue Partei deklarieren, mitunter weil man Konsequenzen fürchtet, sei es privat oder im Beruf. Besonders oft bekamen wir diese Aussage von Menschen aus der Wirtschaft und von beim Land oder staatsnahen Betrieben beschäftigten Frauen und Männern zu hören. Ich finde solche Bedenken absolut nachvollziehbar und kann es deswegen auch keinem übel nehmen. Ein bewusstes Schüren solcher Ängste ist allerdings absolut indiskutabel und eines politischen Amtsträgers unwürdig! Wenn die Menschen Angst haben müssen abseits des politischen Mainstreams Ihre Meinung kundtun zu dürfen und für ihre Ansichten einzustehen, schaffen wir unsere Demokratie mittelfristig ab!
Ich muss betonen dass mir persönlich in Mistelbach zum Glück noch keine Konsequenzen angedroht wurden und ein solches Vorgehen bei unserem Gespräch mit Bürgermeister Pohl von ihm auch zutiefst verurteilt wurde. Trotzdem ist es ein Zeichen, dass über die letzten Jahrzehnte in unseren Breiten (und ich fürchte landesweit) ein Klima geschaffen wurde, das Menschen von der Politik fernhält, anstatt darauf Lust zu machen sich einzubringen. Und genau deshalb – und jetzt komme ich zur Überschrift dieses Blog-Eintrags – braucht es dringend einen neuen Stil in der Zusammenarbeit..

Weg von der Angst aufgrund seiner politischen Ansichten beispielsweise eine Baugenehmigung nicht zu bekommen, hin zu selbstbestimmten und -bewussten Bürgern, die Mistelbach gestalten möchten.

Den regierenden Parteien muss bewusst werden, dass sie von einer lebendigen Opposition nur profitieren können. Nur eine breite Einbindung – nicht nur aller Parteien, sondern auch von Bürgern, welche sich politisch nicht für eine Partei deklarieren möchten – würde ermöglichen, das Maximum an Ideen und daraus abgeleiteten Konzepten und letztendlich Lösungen auf den Tisch zu bekommen.

Nur mit solch einem Ansatz können wir auch verhindern, dass Entscheidungen aufgrund von Partikularinteressen getroffen werden, sondern im Sinne der Allgemeinheit entschieden wird.

Wir müssen abseits der politischen Farbenlehre, abseits von Lagerdenken, die besten Köpfe für gemeinsame Lösungen gewinnen. Schaffen wir Offenheit und Transparenz, machen wir die Sitzungen noch besser zugänglich (z.B. über Livestreams), arbeiten wir daran verkrustete Vorschriften wie abgeschottete Ausschüsse aufzubrechen, bringen wir Gemeindepolitik zu den Bürger_innen, machen wir die Mitarbeit so einfach und attraktiv wie möglich. Die Nutzung von sozialen Netzwerken wäre nur eine Möglichkeit, wie man auf einfachstem Wege sehr viele Menschen erreichen und für eine Mitarbeit begeistern könnte.

Ich bin mir sicher, dass Mistelbach dadurch noch lebenswerter werden kann.