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NEOS St. Pölten: Versorgungsposten einsparen, Kinderbetreuungsplätze ausbauen!

 

Gut eine Woche vor der Gemeinderatswahl in St. Pölten pocht Spitzenkandidat Wolfgang Grabensteiner, mit Unterstützung von NEOS Wien Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger, erneut auf die Abschaffung der 11 nicht amtsführenden Stadträte in St. Pölten: „Auch in Wien gibt es hochbezahlte nicht amtsführende Stadträte, deren Abschaffung wir bereits mehrmals gefordert haben, aber dass es in St. Pölten nur Stadträte ohne Ressort gibt, ist schon einigermaßen bedenklich. Es ist höchst an der Zeit, diese absurde Situation zu beenden und das Steuergeld sinnvoll einzusetzen“, so Beate Meinl-Reisinger.

Grabensteiner sieht die Forderung durch einen aktuellen Wahl-Fragebogen des Magazins „das MFG“ bestärkt, in dem alle Parteien außer der SPÖ, die sich nicht imstande sah, die Fragen mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten, die Einführung amtsführender Stadträte fordern.

Grabensteiner: „Es freut mich, dass sich bis auf die SPÖ, offenbar alle Parteien einig sind, dass Stadträte Verantwortung übernehmen müssen. Natürlich muss die Einführung amtsführender Stadträte mit der Abschaffung der nicht amtsführenden Stadträte einhergehen. Darüber hinaus fordern wir die Abschaffung von 4 Stadträten, die derzeit jeweils mehr als 50.000 € pro Jahr bekommen, ohne Verantwortung übernehmen zu müssen. Damit könnten bis zu 140.000 Euro im Jahr eingespart werden! Mit diesem Geld könnten wir für 120 Kinder eine ganztägige Kinderbetreuung zur Verfügung stellen. Hier muss investiert werden und nicht in ein aufgeblähtes Politsystem mit Versorgungsposten“, so Grabensteiner abschließend.