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NEOS St. Pölten Spitzenkandidat Grabensteiner: „Spekulationsverbot für St. Pölten ist Gebot der Stunde“

NEOS St. Pölten Spitzenkandidat Wolfgang Grabensteiner zeigt sich über die 2-stündige Diskussion zum SWAP-Skandal im Laufe der gestrigen Gemeinderatssitzung erneut schockiert. Grabensteiner: „Die in der Gemeinderatssitzung angestellten Schätzungen gehen mittlerweile von einem möglichen Schaden von bis zu 45 Mio. EUR für die Stadt aus! Das Hin-und-Her-Schieben der Verantwortung während der Sitzung hat unsere Position wieder einmal untermauert: Politiker sollten prinzipiell die Finger von Geschäften lassen, von denen sie nichts verstehen. Wir fordern daher erneut ein Spekulationsverbot für St. Pölten!“

Die bei der gestrigen Sitzung zu Tage getretenen Details haben neue Abgründe rund um die Vorgänge zum SWAP-Deal offen gelegt. Grabensteiner: „Manche Verantwortungsträger scheinen vergessen zu haben, dass Steuergelder sich nicht für einen Besuch im  Finanz-Casino eignen. Die gestrige Sitzung hat jedenfalls einmal mehr gezeigt: Die rote Macht in St. Pölten benötigt dringend pinke Kontrolle!“

Positiv hingegen bewertet Grabensteiner den geplanten Ausbau der FH St. Pölten: „Der Ausbau des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts ist essenziell für die positive Weiterentwicklung der Stadt. Nachdem immer mehr große Arbeitgeber, wie zuletzt die VOITH, St. Pölten verlassen und die Stadtregierung die wirtschaftliche Standortpolitik in den letzten Jahren verschlafen hat, ist es die einzige Chance für St. Pölten, vermehrt auf Wissenschaft, Forschung und die Ansiedelung junger, innovativer Betriebe zu setzen.“