« Zurück zur Übersicht

NEOS St. Pölten: Reduzierung der nicht amtsführenden Stadträte dringend notwendig

Die NEOS St. Pölten wiederholen einmal mehr ihre Forderung nach Reduzierung der nicht amtsführenden Stadträte in St. Pölten.

„Das sind doch billige Ausreden von Stadtrat Laimer. Die SPÖ wird doch wohl auch in der Lage sein, sich auf Landesebene für eine Änderung des St. Pöltner Stadtrechts einzusetzen. Die Regelung ist eine reine Sonderregelung für St. Pölten. Nur St. Pölten leistet sich ein derart aufgeblähtes politisches System mit 4 Leuten mehr als notwendig im Stadtrat. Das alleine ist im Grunde genommen schon absurd. Dass dann aber auch noch alle Stadträte nicht amtsführend sind, also keine Verantwortung haben aber trotzdem abkassieren, setzt dem ganzen noch die Krone auf“, sagt Wolfgang Grabensteiner, Spitzenkandidat der NEOS.

„Die SPÖ will an diesem aufgeblähten System nur festhalten um auch genügend Versorgungsposten für ihre Leute zu haben. Der Stadt wurde mit dem SWAP-Skandal schon genug Schaden zugefügt. Mit diesem verantwortungslosen Umgang mit Steuergeld muss endlich Schluss sein“, ärgert sich Grabensteiner.

„Wie weit die SPÖ von der Realität der Menschen entfernt ist, zeigen die Aussagen aus dem Rathaus zum Thema Kinderbetreuung. Alle öffentlichen Kindergärten in St. Pölten sperren um 16.00 Uhr zu. Wer glaubt, dass solche Öffnungszeiten noch etwas mit den Lebensrealitäten der Menschen zu tun hat, der irrt sich gewaltig. Wir brauchen längere Öffnungszeiten für die Kindergärten, damit auch berufstätige Eltern ihrer Arbeit nachgehen können“, so Grabensteiner abschließend.