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Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 24.1.2017

25.01.2017 NEOS Brunn

Die erste Sitzung des Gemeinderats im Jahr 2017 war ausnahmsweise nicht lange, die Anzahl der Tagesordnungspunkte hielt sich in Grenzen. Ich möchte auch diesmal wieder zeitnah meine persönlichen Eindrücke teilen.

  • Der Bürgermeister berichtet Erfreuliches: wir erhalten eine Bedarfszuweisung i.H.v. € 100 000 vom Land für den Straßenbau und € 55 000 für das neue Feuerwehrfahrzeug.
  • Der Prüfungsausschuss hat sich mit den Themen Gebrauchsabgabe, Altstoffsammelzentrum, Winterdienstbereitschaft und Förderungen auseinandergesetzt. Während bei den letzten beiden Punkten die korrekte Einhaltung von Vorschriften und Vereinbarungen geprüft wurde, sind die ersten beiden Punkte insbesondere finanziell relevant: unvollständige Umsetzung oder missbräuchliche Nutzung führt zu Einnahmenentgang bzw. Unkosten, die uns alle treffen.
  • Die Planung für den Umbau des Amtshauses ist bereits hinreichend detailliert um die Gesamtkosten abzuschätzen: etwa € 2.9 Mio – teuer, aber notwendig.
  • Das in den Arkaden des Gemeindeamts geplante Eiscafe wird so nicht realisiert werden können. Gewerberechtliche Auflagen machen einen Ganzjahresbetrieb unwirtschaftlich, eine neue Ausschreibung soll den Betrieb als Eiscafe (ganzjährig) ODER Eisdiele (nur 8 Monate) ermöglichen.
  • Das Infrastrukturressort berichtet über die Notwendigkeit der Kanalerneuerung in der Hruzastraße und der Festlegung der neuen Beleuchtung für den F. Anderleplatz.
  • Für das Altstoffsammelzentrum wurde eine neue Verordnung mit klaren Mengenbeschränkungen und angehobenen Gebühren erlassen. Die gute Nachricht: Bauschutt kann mit der BrunnCard nun 6x gratis im Ausmaß von je 50 l abgegeben werden, ebenso sind 6 Kofferraumladungen Sperrmüll gratis (wie auch bisher schon). Die teils dramatische Gebührenerhöhung war erforderlich geworden, weil einzelne Brunner Bürger im letzten Jahr riesige Mengen an Bauschutt und Sperrmüll (mehr als 10 m³, mehr als 100 Anlieferungen) im ASZ entsorgt hatten – dies verursacht für uns alle höhere Kosten.
  • Wie bereits angekündigt werden die mehrheitlich verwendeten MEKAM Müllbehälter nicht mehr produziert. Details der Umstellung sind der Brunner homepage zu entnehmen
    (http://www.brunnamgebirge.at/abfallgebuehren.html).
    Auch hier gibts eine gute Nachricht: der Ersatz der 140 l MEKAM Tonne durch eine Kombination 80 l Restmüll / 80 l Bioabfall (Set 2) ist kostenneutral.

Im Jahr 2017 werden uns die Großprojekte Volksschue, Amtshaus und Anderleplatz immer weider beschäftigen.