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Finanzgebarung in Maissau: Wir Wollen’s wissen!

11.05.2015 Team Maissau

Wer sich für die Finanzgebarung von Gemeinden interessiert, muss sich meist mit unübersichtlichen Zahlenbergen herumschlagen. Seit 2012 sind die Kommunen verpflichtet, ihre Finanzdaten zeitnah und in maschinenlesbarer Form – das bedeutet meist in wenig anschaulichen Listen – zugänglich zu machen. Den Gemeinden bleibt überlassen, wo sie die Finanzdaten publik machen, also zum Beispiel auf ihrer Homepage.

Doch die Veröffentlichungspflicht wird nicht kontrolliert. Wenn niemand die Gemeinde zur Offenlegung der Daten auffordert, bleiben sie im Verborgenen.

NEOS wollen die Finanzdaten der Gemeinden für alle Interessierten publik machen und initiieren die (gesetzlich verpflichtende) Veröffentlichung auf der Gemeindehomepage und der dafür vorgesehenen Plattform „Offener Haushalt“ (www.offenerhaushalt.at/gemeinde/maissau). Dort ist auch ein „Quicktest“ vorgesehen, mit dem die Bonität der Gemeinde mittels Schulnoten bewertet wird. Außerdem wird auf dieser Seite dann detailliert aufgelistet, in welche Bereiche wie viel Geld fließt und wie hoch die Verschuldung und die Haftungen der Gemeinde sind.