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Enttäuschte Wähler_innen und die Bundespräsidentenwahl

17.05.2016 Andrea Waldl

Der erste Durchgang der Bundespräsidentenwahl hat einige Überraschungen mit sich gebracht. Die Kandidaten der Altparteien der großen Koalition wurden zu Nebendarstellern degradiert, während Norbert Hofer einen klaren Erfolg im ersten Wahldurchgang für die FPÖ einfahren konnte. In nationalen wie internationalen Medien wurde teilweise von einer Abwahl eines Systems berichtet.

Die Reaktionen auf Hofers Wahlerfolg (vor allem in den sozialen Medien) stimmen mich doch etwas nachdenklich. Es wird nicht genügen, 35,1% der Wähler, die Norbert Hofer ihre Stimme gegeben haben ins Rechte Eck zu stellen. Ebenso wenig wird es gelingen den Erfolg der FPÖ zu dämmen, indem man versucht Hofer und seine Partei ins rechte oder autoritäre Eck zu stellen.

Wenn der erste Durchgang der Bundespräsidentenwahl etwas gezeigt hat, dann die Enttäuschung der österreichischen Wähler_innen und Wähler aufgrund des kompletten Versagens und dem anhaltenden Stillstands der Bundesregierung an mehr oder weniger allen zukunftsentscheidenden Baustellen. Dieser Wählerwille, dieser Wunsch nach Veränderung der österreichischen Wähler_innen und Wähler kann nicht einfach mit der Diffamierung von Kandidaten oder Wähler_innen abgetan werden. Dieser Wunsch nach Veränderung muss respektiert werden.

Ein absoluter Lichtblick des ersten Durchgangs war der Wahlkampf und der wirklich beachtliche Erfolg von Irmgard Grieß. Auch wenn es leider nicht ganz für die Stichwahl gereicht hat, zeigt das starke Abschneiden der einzig wahrlich unabhängigen Kandidatin im ersten Durchgang, den weit verbreiteten Wunsch nach Veränderung und konstruktiven Lösungsansätzen abseits von machtpolitischen Interessen und Parteien Hick-Hack.

Unabhängig von der anstehenden Stichwahl hoffe ich im Sinne von NEOS, dass dieses Potential und dieser Wunsch nach Veränderung in der österreichischen Wählerschaft aufgegriffen werden kann. Dabei gilt das Augenmerk nicht auf die Ausgrenzung verschiedener Wählerschichten zu legen. Es gilt konstruktive Ideen und Lösungsansätze über Parteigrenzen hinaus zu liefern und damit enttäuschten Wähler_innen und Wählern wieder Vertrauen in die Politik zu geben.