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Der 1. Blick ins Gemeindebudget

Haushaltsjahr 2016

Seit heute, 23.11., ist der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2016 für 2 Wochen öffentlich am Gemeindeamt einsehbar. Dankenswerterweise wurde von der Gemeinde aber auch eine elektronische Version zur Verfügung gestellt.

Zunächst einmal zum Prozess: was wieder einmal erstaunt ist, dass auch zur Erstellung des Gemeindebudgets kein Ausschuss, in diesem Fall der Finanzausschuss, einberufen wird. Es gibt also vonseiten der Gemeinderäte keine formelle Möglichkeit um auf die Erstellung des Voranschlags Einfluss zu nehmen. Der Voranschlag geht direkt von der Erstellung in den Gemeindevorstand. Und auch wenn der Voranschlag fristgerecht öffentlich zur Einsichtnahme aufliegt, bleibt für die einfachen Gemeinderäte bei der entscheidenden Gemeinderatssitzung letztlich nur mehr wenig Spielraum für Änderungen. Unserer Meinung nach sind die Ausschüsse der Ort, wo der Großteil der inhaltlichen Arbeit in der Gemeinde passieren sollte. Dementsprechend sollte diese natürlich auch einberufen werden.

Zu den Zahlen: als größter Budgetposten im Außerordentlichen Haushalt fallen einmal die 224.000 € an Ausgaben in der Vorhabensliste für „Ausb. in Musik u.darst.Kunst (Veranstaltungshalle)“ auf. In den Jahren2014 und 2015 betrug dieser Posten 0 €. Was sich zuerst nach Musikschule anhört, betrifft bei näherer Betrachtung wohl die anstehende Sanierung der Michelbach-Halle. Wie es zu einem derartigen Anstieg der Planungskosten kommt, bleibt allerdings noch zu klären. In der letzten Gemeinderatssitzung lag  die Kostenschätzung für dieses Vorhaben noch eher bei 100.000 €.

Weitere größere Vorhaben betreffen die Friedhofssanierung, deren Beginn ursprünglich in diesem Jahr vorgesehen war (Voranschlag 2015 und 2016: 70.000 €), die Sanierung des Güterwegs Ebenhof (Gesamtkosten 240.000 €, davon 48.000 € von der Gemeinde),  sowie die Anschaffung eines Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr (Voranschlag 2015: 41.000 €), dessen Finanzierung allerdings zur Hälfte durch die FF Michelbach und den Landesfeuerwehrverband getragen werden soll.

Insgesamt halten sich die Summe der beiden Haushalte, sowie der Schulden inkl. Haftungen in etwa die Waage (jeweils ca. 2 Mio. €):
Summe Ordentlicher Haushalt: 1.516.200 €
Summe Außerordentlicher Haushalt: 478.000 €
Schuldenstand: 1.457.300 €
Haftungen: 491.300 €  (Abwasserverband Oberes Perschlingtal)

Darüber hinaus finden sich auch immer wieder Posten, die in der Vergangenheit bereits höhere Kosten versucht haben, als für die kommenden Jahre veranschlagt wird:
Instandhaltung Ortsbeleuchtung: Rechnung 2014: 22.413,53 €
Voranschlag 2015 und 2016: 14.000 €

Ich bin jedenfalls auf die kommenden Sitzungen in Vorstand und Gemeinderat gespannt und welche Erkenntnisse für das Gemeindebudget 2016 sich dadurch möglicherweise noch ergeben!

Download: Michelbach Haushaltsvoranschlag 2016