Anträge und Anfragen

Wir achten auf Transparenz – auch oder vor allem dann, wenn es unsere politische Arbeit im Niederösterreichischen Landtag betrifft. Als NEOS-Fraktion veröffentlichen wir deshalb an dieser Stelle sämtliche Anträge und Anfragen, die wir einbringen.


Anträge:

Datum Art Thema Download
28.06.2018 Resolutionsantrag Verbot von Treibjagden mit Hunden in Wildgehegen pdf downloaden
28.06.2018 Resolutionsantrag Einrichtung von öffentlichen Pionierschulen mit pädagogischer, finanzieller und personeller Autonomie pdf downloaden
28.06.2018 Resolutionsantrag Parteipolitik raus aus den Schulen. Erarbeitung eines Grundsatzpapiers und Maßnahmenkatalogs zum Rückzug der parteipolitischen Einflussnahme aus der Schulverwaltung pdf downloaden
25.06.2018 Antrag Debatte über die Anfragebeantwortung von LR Waldhäusl bezüglich 405 in landeseigene Betreuungsstellen überführte Asylwerber_innen pdf downloaden
14.06.2018 Resolutionsantrag Etablierung einer effektiven Schuldenbremse im Verfassungsrang pdf downloaden
14.06.2018 Resolutionsantrag Offenlegung aller Haftungen und Schulden des Landes Niederösterreich pdf downloaden
14.06.2018 Resolutionsantrag Breitbandoffensive in Niederösterreich. Das Land ins 21. Jhdt. führen. pdf downloaden
14.06.2018 Resolutionsantrag Angebot einer ermäßigten Semester- bzw. Jahreskarte für Studierende in Anlehnung an das Top-Jugendticket pdf downloaden
13.06.2018 Resolutionsantrag Pflegegesamtkonzept für Niederösterreich pdf downloaden
13.06.2018 Resolutionsantrag Für einen verantwortungsvollen Umgang mit unserem Steuergeld – Transparente Förderungen und Subventionen pdf downloaden
13.06.2018 Resolutionsantrag Forum Morgen Privatstiftung – Verwendung der bisher zugeflossenen Mittel pdf downloaden
13.06.2018 Resolutionsantrag Abschaffung der Valorisierung der Parteienförderung und stufenweise Halbierung bis 2022 pdf downloaden
13.06.2018 Resolutionsantrag Ausweitung der Öffnungszeiten niederösterreichischer Kindergärten pdf downloaden
13.06.2018 Resolutionsantrag Europa erleben! Errichten eines Fonds zur zusätzlichen Unterstützung bezüglich der Teilnahme am Erasmus+ Programms pdf downloaden
17.05.2018 Antrag Übernahme des Vbg. Modells als NÖ Position in der Begutachtungsphase zur bundeseinheitlichen Mindestsicherungslösung pdf downloaden
17.05.2018 Antrag Information über die Rechnungsabschlüsse und Geschäftsberichte des NÖ Wasserwirtschaftsfonds pdf downloaden
19.04.2018 Resolutionsantrag Kinder und ihre Rechte in betreuten Einrichtungen des Landes NÖ pdf downloaden

 

Anfragen:

Datum von wem/an wen? Thema Download Status
11.07.2018 Hofer-Gruber/Eichtinger (ÖVP) Wohnbauförderung und die Kriterien, nach denen sie vergeben wird. pdf downloaden Ausständig
22.06.2018 Collini/Waldhäusl (FPÖ) Auftragsvergabe an eine private Sicherheitsfirma zur Rückkehrberatung im Asylkontext pdf downloaden Beantwortet
30.05.2018 Collini/Schleritzko (ÖVP) Anfrage zu Auflösung von Fonds und Stiftungen des Landes NÖ pdf downloaden Beantwortet
23.05.2018 Collini/Teschl-Hofmeister (parteifrei) Anfrage zu Änderung des NÖ-Familiengesetzes und Auflösung der Interessengemeinschaft der NÖ Familien pdf downloaden Beantwortet
14.05.2018 Collini/Waldhäusl (FPÖ) Anfrage zu FPÖ-Asyl-Sammelquartieren und ihrer Bilanz pdf downloaden Beantwortet
14.05.2018

Collini/Königsberger-Ludwig (SPÖ)

Anfrage zu Therapeutische Gemeinschaft Niederösterreich

pdf downloaden Beantwortet
04.05.2018 Kollermann/Pernkopf (ÖVP) Anfrage zu Krankenhaus-Behandlungsqualität und Krankenhauskeime in Niederösterreich pdf downloaden Beantwortet