Personenschäden in NÖ-Spitälern möglicherweise billigend in Kauf genommen

11. February 2020

Kollermann: „Wie kann es sein, dass eine Firma ohne Zulassung medizinische Gasanlagen verbauen, in Betrieb nehmen und warten darf?“

Konsequenzen fordert NEOS-Gesundheitssprecherin Edith Kollermann nach Medienberichten über den Einbau medizinischer Gasanlagen in NÖ-Spitälern. „Dass eine Wiener Firma, die nicht über die notwendige Zulassung verfügt, in Wiener Neustadt und St. Pölten für Patientinnen und Patienten lebensnotwendige Anlagen verbauen darf, wirft kein gutes Licht auf das Spitalsmanagement des Landes“, so Kollermann. Besorgniserregend sei in diesem Zusammenhang die Antwort eines Landesbeamten auf eine Medienanfrage. Dieser rechtfertigte die ausgebliebene Neuinstallation u.a. mit massiven Mehrkosten. „Hier entsteht der Eindruck, dass am falschen Ende gespart wird. Es kann nicht sein, dass Vorschriften, die es im Sinne der Sicherheit von Patientinnen und Patienten zu Recht besteht, aus Kostengründen einfach ignoriert werden.“

Mit einer Anfrage an LR Stephan Pernkopf will die Gesundheitssprecherin nun klären, zu welchem Zeitpunkt die Landesregierung von der fehlenden Zertifizierung der betroffenen Firma wusste und welche Konsequenzen daraus gezogen wurden. Außerdem wolle sie klären, ob es – so wie in Wien, wo es aufgrund geborstener Leitungen zu Personenschäden gekommen war – auch in NÖ Zwischenfälle gab.