NEOS: VPNÖ verhindert Transparenz bei Maßnahmen gegen Leseschwäche

22. Oktober 2020

Collini: "Offenbar haben wir in Niederösterreich eine nichts-amtsführende Bildungslandesrätin, die sich für ihre Kernaufgabe nicht zuständig fühlt."

Kein Verständnis zeigt NEOS-Landessprecherin Indra Collini für die Weigerung der ÖVP, Bildungslandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister zur mündlichen Anfragebeantwortung zu laden. Mit dieser Abstimmung im Landtag habe die ÖVP mit einer langjährigen Tradition gebrochen. „Es war Landtagsdirektor Karl Wilfing, der uns die Möglichkeit der mündlichen Anfragebeantwortung empfohlen hat, sollten wir mit der Qualität der schriftlichen Antworten nicht zufrieden sein. Dass nun ausgerechnet seine eigene Partei diese langjährig gelebte Praxis verhindert, macht deutlich, dass es der ÖVP nicht um Transparenz, sondern um Tarnen und Täuschen geht. Auf der Strecke bleiben die niederösterreichischen Schülerinnen und Schüler“, so Collini.

In der Anfragebeantwortung an Bildungslandesrätin Teschl-Hofmeister ging es um die Lesekompetenz von NÖ-Schülerinnen und -Schülern. NEOS wollten wissen, welche Maßnahmen das Land nach einem kritischen Rechnungshofbericht wann umsetze. In der schriftlichen Anfragebeantwortung habe die Landesrätin aber auf Gemeinden und den Bund verwiesen und sich ansonst für unzuständig erklärt. „Offenbar haben wir in Niederösterreich eine nichts-amtsführende Bildungslandesrätin, die sich für ihre Kernaufgabe nicht zuständig fühlt. Dabei ist die Situation sehr ernst, denn ein Viertel der Pflichtschülerinnen und -schüler kann nicht sinnerfassend lesen. Da sehe ich nicht die Zeit für Beschwichtigungen, sondern für Taten und ein planvolles Vorgehen.“