NEOS vor Landtagssitzung: „Raus aus der Krise“

27. April 2021

Anträge zur Krisenbewältigung in den Bereichen Kinder, Schule & Wirtschaft

NEOS wollen die negativen Folgen von Corona mildern und stellen die kommende Landtagssitzung unter das Motto „Raus aus der Krise“. Dazu soll die Krisenbewältigung in den Bereichen Gesundheit, Schule und Wirtschaft in den Mittelpunkt rücken. Neben Anträgen zur Kinder- und Jugendgesundheit – hier wollen NEOS neben Schulworkshops eine Aufstockung des psychotherapeutischen Angebots sowie einen deutlichen Ausbau der schulpsychologischen Betreuung – fordern NEOS Vorbereitungen des Landes auf den Schulherbst. NEOS-Landessprecherin Indra Collini: „Da geht es mir einerseits um die Förderung und Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für Klassenzimmer. Wenn wir davon ausgehen, dass rund die Hälfte der 6500 Pflicht- und Berufsschulklassen auszustatten sind, wären wir mit Kosten von maximal elf Millionen Euro konfrontiert. Andererseits muss das Land endlich sicherstellen, dass die digitale und technische Infrastruktur vorhanden ist. Es ist beschämend, dass WLAN oder Laptops auch nach einem Jahr der Pandemie weiterhin in vielen Klassen fehlen.“

 

Rechtssicherheit für Direktvermarkter schaffen

Unterdessen will NEOS-Wirtschaftssprecher Helmut Hofer-Gruber Rechtssicherheit für Niederösterreichs Direktvermarkter schaffen. Diese seien wegen liberaler Öffnungszeiten zunehmend mit Klagsdrohungen konfrontiert. „Die regionale Vielfalt in der Direktvermarktung ist in den letzten Jahren zu einem wichtigen Standbein der Landwirtschaft geworden. Diese kundenfreundliche Einkaufsmöglichkeit, die nicht nur die regionale Wertschöpfung stärkt, sondern auch zum Klimaschutz beiträgt, muss deshalb unbedingt rechtlich abgesichert werden. Ich plädiere deshalb für die Einrichtung einer entsprechenden Stelle, die bei der Errichtung eines Direktvermarkter-Betriebs unterstützt und mit juristischem Rat zur Seite steht.“

 

Gründeroffensive soll Arbeitsmarkt entlasten

Zudem wolle Hofer-Gruber eine Gründeroffensive ins Leben rufen, die den Weg in die Selbstständigkeit unterstützt. „Insolvenzen und Kündigungen werden zur Folge haben, dass sich viele Unselbstständige umorientieren und sich als Selbständige am freien Markt behaupten müssen. Eine Gründeroffensive kann einerseits Kapital bereitstellen, andererseits die Gründerinnen und Gründer betriebswirtschaftlich begleiten und so nicht nur den Arbeitsmarkt entlasten, sondern auch neue Arbeitsplätze schaffen“, so Hofer-Gruber abschließend.