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500 Tage Schwarz-Rote Stadtregierung in Klosterneuburg

Und 500 Tage NEOS im Gemeinderat.

Zu Allererst möchten wir die Gelegenheit nutzen und mit dem Positiven beginnen.
Wir wollen uns bei den anderen Fraktionen für eine respektvolle und gute Zusammenarbeit im Gemeinderat bedanken. Von außen betrachtet sieht man gerade in den Medien sehr oft nur Streit und Konfrontation. Die Realität schaut anders aus. Es herrscht ein wertschätzender konstruktiver Ton, den wir NEOS in der Bundespolitik allzu oft vermissen. Hier ist Klosterneuburg ein Paradebeispiel.

Auch ein herzliches Dankeschön an die Mitarbeiter der Verwaltung, die uns vom ersten Tag an freundlich empfangen haben und immer nach Kräften unterstützen. Von anderen Gemeinden wissen wir, dass das nicht selbstverständlich ist.

Die ersten 500 Tage sehen wir NEOS durchwachsen – viele der für uns wichtigen Punkte wurden angegriffen und auf den Weg gebracht, oft allerdings nicht so wie wir es uns vorgestellt haben.

Drei Beispiele:

Technologiepark IST Austria – Ein Schritt in die Richtige Richtung, aber noch nicht ganz da.
Die Voraussetzungen für den „Zubau“ auf der Plöcking wurden erst kürzlich vom GR geschaffen und mit großer Mehrheit verabschiedet. Eine Jahrhundertchance für Klosterneuburg – Wohlstand entsteht in Zukunft dort wo Wissenschaft und Forschung passiert.
Allerdings wird dem IST Austria immer noch nicht der Stellenwert zugesprochen den es verdient. So fehlt auf der Website der Stadtgemeinde weiterhin jeglicher Hinweis auf diese einzigartige Einrichtung, die mittlerweile zu den besten der Welt zählt, und viele Bürger_innen wissen gar nicht, dass am IST Forschung auf Weltniveau betrieben wird. Hier fehlt es der Stadt an Innovationswillen. Es bedarf einer besseren Zusammenarbeit mit der Gemeinde und dem IST!

Neubau Kindergarten Kritzendorf – Bildung beginnt mit den Kleinsten, darf da aber nicht aufhören

Eine wachsende Stadt braucht immer bessere Bildungsmöglichkeiten – auch und gerade für die Kleinsten. Auch wenn die Vergabe, die knapp unter der zu prüfenden Grenze war, eine schiefe Optik hervorgebracht hat, ist der Neubau des Kindergartens absolut sinnvoll und notwendig.

Allerdings gibt es auch bei höheren Schulen viel zu erledigen: Das Gymnasium platzt (schon wieder) aus allen Nähten.

Der nächste Schritt wird hoffentlich bald mit Planung und Bau eines Schulclusters auf den ehemaligen Kasernengründen gesetzt – für Bildung muss immer Raum im Budget sein.

Pionierviertel – Jahrhundertchance. Vertan?

Es ist uns gelungen einen Teil des Geländes für die Stadt zu sichern. Durch die Errichtung eines neuen Wirtschaftshofes werden nicht nur Arbeitsläufe vereinfacht und somit effizienter, sondern auch neue Flächen in der Stadt verfügbar. Diese können entweder für kommunale Nutzung verwendet werden, oder zur Gegenfinanzierung verkauft werden.

Allerdings sind die Umstände des Ankaufs die wohl größte Niederlage der Schwarz-Roten Stadtregierung. Ein kontaminiertes Grundstück wurde zu einem überhöhten Preis angekauft. Mit diesen Vertragsbedingungen wäre am freien Markt kein Käufer gefunden worden. Das Risiko das droht, sollte es auch nur zu der kleinsten Meinungsverschiedenheit mit der SIVBEG kommen ist nicht kalkulierbar, und könnte dazu führen, dass aus der größten Chance für Klosterneuburg die größte Niederlage wird.

Was soll bis zur nächsten Wahl geschehen?

  • Bautätigkeiten auf dem Kasernenareal möglichst wie im kooperativen Planungsprozess erarbeitet.
  • Weitere Verbesserung des Bildungsangebotes für die Kinder und Jugendlichen in Klosterneuburg.
    (Anm: Gerade dieser Tage ist zu lesen, dass das Land NÖ Mittel für die Kindergärten (Native Speakers,…) halbiert. Das ist so keinesfalls hinzunehmen.)
  • Den bereits beschlossenen Live-Stream umsetzen und weitere Schritte in Richtung “Gläsernes Rathaus” setzen.
  • Sollte die Gemeinde das BH Gebäude ankaufen und die Rathausverwaltung in die Leopoldstr. verlegen: Sorgfältige Verwertung der bestehenden Immobilien am Rathausplatz mit Fokus auf junge Unternehmensansiedelungen.

Was wir uns wünschen?

Einen Nobelpreis für das IST! Dürfen auch zwei sein. 😉

Klosterneuburg soll weiterhin eine lebenswerte Stadt sein in der das Gemeinsame vor das Trennende gestellt wird! Aber anstatt uns von Tag zu Tag zu hanteln sollten wir endlich anfangen nicht nur an morgen, sondern an übermorgen zu denken! In der Zukunft liegt Klosterneuburg größte Stärke, und wir als NEOS sind fest entschlossen auch weiterhin die einzige Klosterneuburger Zukunftslobby zu sein.