NEOS NÖ: Krisenplan statt dubioser Beschaffungsdeals

03. June 2020

Kollermann: „Das Land hat die Verantwortung, bei medizinischen Waren auf die Einhaltung qualitativer Standards zu achten.“

Um im Fall weiterer Infektionswellen eine raschere Beschaffung und Verteilung sowie die Qualität von Schutzausrüstung sicherstellen zu können, fordert NEOS-Gesundheitssprecherin Edith Kollermann einen Krisenplan des Landes. „Die Entwicklung der Pandemie lässt sich von Niederösterreich aus kaum beeinflussen. Allerdings hat es die Landespolitik in der Hand, auf mögliche weitere Infektionswellen besser vorbereitet zu sein und Engpässe zu vermeiden“, so Kollermann. Wesentlich sei dabei auch die Qualität der Schutzausrüstung. In diesem Zusammenhang verweist sie auf den Ankauf von 25.000 Masken unterschiedlicher Sicherheitsstufen über den Betreiber eines Wiener Handyshops – dessen Geschäfte sind zuletzt von der Rechercheplattform Addendum aufgegriffen worden, seine Querverbindungen zur rechtspopulistischen slowakischen Regierungspartei führen im Nachbarland zudem zu parlamentarischen Untersuchungen. „Dass die Landesgesundheitsagentur medizinische Ausrüstung bei Händlern mit fragwürdiger Expertise einkauft, weckt kein Vertrauen, sondern sorgt für Irritation. Wer angeblich Masken mit abgekratzter Herkunftsbezeichnung verkauft oder mit vermeintlichen Partnern wirbt, die von der Verwendung ihres Namens nichts wissen, darf kein Geschäftspartner des Landes Niederösterreich sein“, betont Kollermann. In einer Anfrage will sie etwa wissen, ob weitere Angebote eingeholt wurden und aus welchem Grund die Entscheidung auf den Wiener Handyshopbetreiber fiel.